Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 379

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 379 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 379); 379 Straftaten gegen Jugend und Familie stig zu verarbeiten. Das ist bei einem Jugendlichen generell der Fall. Ist die Tatschwere gering, ist zu prüfen, ob eine Ordnungswidrigkeit gemäß §§ 4, 14 der VO zum Schutze der Kinder und Jugendlichen vom 26.3, 1969 (GBl. II Nr. 32 1969 S. 219) vorliegt. 2. Herstellen ist die Erzeugung von Schund- und Schmutzerzeugnissen, z. B. durch Drucken, Vervielfältigen, Fotografieren, Zeichnen, Filmen oder Aufnehmen auf Ton- bzw. Bildträger. Einführen erfaßt das Mitbringen derartiger Erzeugnisse in das Gebiet der DDR sowie die Benutzung des Postweges dazu. Verbreiten ist jede aktive Tätigkeit zur Weitergabe der Schund- und Schmutzerzeugnisse an Kinder oder Jugendliche. Verbreiten erfordert keine körperliche Übergabe der Erzeugnisse, z. B. Verschenken, Verkauf oder sonstiges Überlassen, beispielsweise Ausleihen. Schund- und Schmutzerzeugnisse sind auch dann verbreitet, wenn der Täter Kindern oder Jugendlichen diese durch Inaugenscheinnahme oder Verlesen zugänglich macht (BG Karl-Marx-Stadt, Urteil vom 7. 4.1969/4 BSB 114/69). Die Weitergabe des Negativfilms mit pornographischen Aufnahmen an den an der Herstellung der Aufnahmen beteiligten Mittäter zum Zwecke des Ver-größerns stellt kein Verbreiten dar (OG-Urteil vom 2. 3, 1972/3 Zst 6/72). 3. Täter nach Abs. 1 können auch Jugendliche sein. 4. Die Duldung des Besitzes von Schund- und Schmutzerzeugnissen nach Abs. 2 liegt vor, wenn wissentlich nicht gegen den Besitz von Schund- und Schmutzerzeugnissen eingeschritten und das Inbesitznehmen oder die Einsichtnahme in Schund- und Schmutzerzeugnisse nicht verhindert wird bzw. den Kindern oder Jugendlichen derartige Erzeugnisse nicht abgenommen werden. Eine einmalige Aufsichtspflichtverletzung reicht zur Erfüllung des Tatbestandsmerkmals fortwährendes Verletzen nicht aus. Sie muß mehrmals erfolgt sein. Zum Inhalt der Aufsichtspflicht vgl. § 43 FGB. Die Beaufsichtigung des Kindes, die Beobachtung seines Benehmens und Auftretens gibt den Eltern die Möglichkeit und verpflichtet sie gleichzeitig, das Kind auf unrichtiges Verhalten hinzuweisen, Einfluß zu nehmen auf seine Entwicklung, es selbst und andere vor Gefahr zu schützen. 5. Täter nach Abs. 2 kann nur ein Erziehungsberechtigter nach dem FGB oder eine andere zur Aufsicht verpflichtete Person, wie Erzieher oder Lehrer, sein. Die rechtliche Pflicht zur Aufsicht des letztgenannten Personenkreises ergibt sich aus § 2 der 1. DB zur VO über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte der Volksbildung Fürsorge- und Aufsichtsordnung vom 5.1.1966 (GBl. II 1966 Nr. 5 S. 19). Danach haben die Leiter, Lehrkräfte und Erzieher der Einrichtungen in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eine umfassende Fürsorge und Aufsicht der ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen zu sichern. Das schließt die in § 146 Abs. 2 genannte Aufsichtspflicht, den Besitz von Schund- und Schmutzerzeugnissen bei Kindern und Jugendlichen nicht zu dulden, ein. Jugendliche können nicht Täter gemäß Abs. 2 sein. 6. Strafrechtliche Verantwortlichkeit nach Abs. 1 und 2 setzt Vorsatz voraus. Fahrlässige Verbreitung von Schund-und Schmutzerzeugnissen kann als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden (vgl. Anm. 1). 7. Von Abs. 3 werden als Schund- und Schmutzerzeugnisse erfaßt: Fotografien mit und ohne Bildtext, Zeichnungen,;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern und der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der konkreten Arbsitsaufgaben, der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers und der Aussagetätigkeit des Beschuldigten ist. Das Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung muß offensiv auf die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit im Ermittlungsverfahren aufgezeigt und praktische Lösungswege für ihre Durchsetzung bei der Bearbeitung und beim Abschluß von Ermittlungsverfahren dargestellt werden.