Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 81

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 81 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 81); In der Erkenntnis, daß es zur Schaffung einer revolutionären Partei, die alle Revolutionäre vereint und die Revolution anführt, keine Alternative gibt, haben wir gegenwärtig eine Kommission zur Organisierung der Partei der Werktätigen Äthiopiens als das politische Führungsgremium geschaffen, das bei der Organisierung der Partei und bei der Verbreitung des Marxismus-Leninismus unter der Bevölkerung große Aktivitäten entfaltet. Es ist deshalb eine besondere Freude für mich, Ihnen mitzuteilen, daß unsere Revolution sicher und unaufhaltsam voranschreitet. (Anhaltender Beifall.) Wir sind uns aber auch darüber im klaren, daß uns ein erbitterter Kampf bevorsteht, weil die Imperialisten, aufgeschreckt durch unsere Erfolge, versuchen, unsere Revolution einzukreisen. Mit ihren Militärbasen und den „schnellen Eingreiftruppen“ wollen sie unsere Revolution abwürgen. Genossen! In der gegenwärtigen Situation, in der der Imperialismus eine besonders militaristische und abenteuerliche Haltung einnimmt, ist dies für alle friedliebenden Völker der Welt ein Grund zur Besorgnis. Deshalb ist es dringend geboten, den Kampf um Frieden und Abrüstung zu verstärken. Es muß Klarheit darüber bestehen, daß die gefährlichen Versuche des Imperialismus, die revolutionäre Entwicklung und den Vormarsch des Befreiungskampfes in Afrika, im Mittleren Osten, in Asien und Lateinamerika aufzuhalten und zurückzudrängen, und die Absicht, die Fackel des Sozialismus in Europa auszulöschen, zu unabsehbaren Konsequenzen führen kann. Im vollen Bewußtsein dieser großen Gefahr und in der Absicht, eine unvorstellbare Katastrophe von der Welt abzuwenden, hat Genosse Leonid Iljitsch Breshnew, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU und Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, seinen weitsichtigen Friedensvorschlag auf dem historischen XXVI. Parteitag der KPdSU unterbreitet. Alle friedliebenden Völker der Welt haben diesen bedeutsamen Vorschlag begrüßt und sind in ihrem Streben nach Frieden noch mehr bestärkt worden, da auch der XII. Parteitag der Bulgarischen KP und der XVI. Parteitag der KPTsch diesen Vorschlag des Genossen Breshnew bekräftigt haben. Auch im Bericht des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Genossen Erich Honecker, an den X. Parteitag der SED wird diesen Vorschlägen große Aufmerksamkeit gewidmet. Wir hoffen und sind der festen Überzeugung, daß all diese Bemühungen zur Sicherung des Weltfriedens das gewünschte Ergebnis bringen werden. (Starker Beifall.) Genossen! Die Bedeutung dieses Parteitages besteht vor allem darin, daß er in einer besonderen historischen Periode stattfindet, in der allein das Jahr 1981 Zeuge so überaus erfolgreicher Kongresse wie des XXVI. Parteitages der KPdSU, des XII. Parteitages der Bulgarischen KP und des XVI. Parteitages der KPTsch wurde. Diese Parteitage haben deutlich zum Ausdruck gebracht, daß in den vergangenen 5 Jahren große Siege beim Aufbau des entwickelten Sozialismus und Kommunismus errungen wurden und anspruchsvollere Pläne für die nächsten 5 Jahre ausgearbeitet wurden. 81;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Polen die Einmischung in innere Angelegenheiten der insbesondere durch ihre Kontaktarbeit mit übersiedlungsersuchenden Bürgern der zum Zwecke deren Erfassung für das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.