Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 163

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 163 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 163); fortsetzt, findet unsere volle Zustimmung. Dabei sind wir uns als Bündnispartner der Arbeiterklasse der hohen Verantwortung für die Erfüllung der Hauptaufgabe bewußt. Ansporn für unsere Arbeit sind die welthistorischen Beschlüsse des XXVI. Parteitages der KPdSU. Diese Beschlüsse machen deutlich, daß wir mit Kampfesmut und Zuversicht an der Seite unserer sowjetischen Freunde in die achtziger Jahre gehen können. (Anhaltender Beifall.) Sie zeigen aber auch, daß dieser Weg angesichts der verschärften Aggressionspolitik, vor allem des USA-Imperialismus, schwieriger und komplizierter geworden ist. Im Zusammenhang mit der Entwicklung der internationalen Lage verfolgen wir Bauern besorgt die Entwicklung in Polen. Wir fragen uns, warum die revolutionären Arbeiter und Bauern, geführt von der PVAP, der Konterrevolution nicht entschieden Einhalt gebieten. Als Genossenschaftsbauern der DDR wissen wir aus eigener Erfahrung, wie wichtig das feste Bündnis der Arbeiterklasse mit den Bauern und das feste Vertrauensverhältnis zur Partei der Arbeiterklasse und zum sozialistischen Staat ist. Deshalb werden wir alle Kraft dafür einsetzen, durch hohe Produktionsergebnisse unsere Republik allseitig zu stärken. Mit den Ergebnissen bei der Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages haben wir uns eine gute Ausgangsposition für die Erfüllung der höheren Aufgaben geschaffen, wie sie in der vom Genossen Stoph begründeten Direktive für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR in den Jahren 1981 bis 1985 enthalten sind. Dank der fleißigen Arbeit unserer Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern stieg die Gesamtproduktion vom Boden in den letzten 5 Jahren um knapp ein Fünftel an. Für die 1980 erreichte Produktion hätten wir 1976 noch 756 Hektar mehr landwirtschaftliche Fläche benötigt. Im Mittel der letzten 5 Jahre ernteten wir unter den guten Bedingungen der Erfurter Ackerebene 50,2 Dezitonnen Getreide und im Jahr 1980 den bisher höchsten Ertrag von 57,1 Dezitonnen je Hektar. (Beifall.) Durch die breite Anwendung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, insbesondere die Vervollkommnung der Technologie, die Betriebsorganisation auf der Basis fester Brigaden und die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den LPG der Tierproduktion ist es uns gelungen, die Arbeitsproduktivität um 11,7 Prozent zu steigern und damit das Verhältnis von Aufwand und Ergebnis beträchtlich zu verbessern. Die Partner der LPG Tierproduktion versorgten wir ausreichend mit gutem Futter, so daß sie die Pläne zu Ehren des X. Parteitages überbieten konnten. Unsere Genossenschaftsmitglieder sind stolz darauf, daß ihre fleißige Arbeit mit der Verleihung eines Ehrenbanners des Zentralkomitees hohe Anerkennung gefunden hat. (Beifall.) Wie konnten wir diese Ergebnisse erreichen? In unserer Parteiorganisation werden alle Kommunisten zur konsequenten Erfüllung der Parteibeschlüsse erzogen. Unsere Genossenschaftsbauern werden umfassend in die Leitung und Planung einbezogen, und die zu lösenden Aufgaben werden gründlich beraten. 163;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit hinzuweisen, nämlich auf die Erreichung einer höheren Wachsamkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung aller Informationsquellen Staatssicherheit , vorrangig der operativen Mittel und Methoden. Er umfaßt auch vertrauliche Informationen aus der Bevölkerung, von staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben. Kombinaten und Einrichtungen. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der politisch-operativen und strafrechtlichen Einschätzung eines Aus-gangsmaterials getroffene Entscheidung des zuständigen Leiters über den Beginn der Bearbeitung eines Operativen Vorganges.