Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 91

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 91 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 91); werkschaften beraten. Auch künftig werden unsere Gewerkschaften gemäß ihren gesetzlich festgelegten Rechten umfassend Einfluß auf die Gestaltung der Pläne nehmen. Der rasche internationale Preisanstieg für wichtige Energieträger und Rohstoffe macht es notwendig, die Industriepreise in den kommenden Jahren weiter zu erhöhen. Hier lassen wir uns davon leiten, daß die Kosten und Preise der Industrie und des Bauwesens, der Landwirtschaft und des Transportwesens den realen volkswirtschaftlichen Aufwand widerspiegeln. So wird dieser Aufwand vor allem dort sichtbar, wo er durch die Werktätigen am besten beeinflußt werden kann. Für uns gilt bekanntlich: Was für die Volkswirtschaft von Nutzen ist, das muß auch für die Betriebe und Kombinate vorteilhaft sein. Diesem Grundsatz tragen wir auch mit Hilfe der Industriepreise, der Erzeugerpreise und der in der Wirtschaft angewendeten Transporttarife Rechnung. Gegenwärtig sollte die Qualität der Arbeit in der Preisbildung ein größeres Gewicht erhalten. Zugleich heißt es, mit den Industriepreisen die Senkung des Produktionsverbrauchs stärker zu unterstützen. Preiszuschläge sollen das Interesse der Produzenten an Erzeugnissen mit geringerem Materialaufwand und hohem Veredlungsgrad stimulieren. Besonders wichtig ist uns, daß diese Preise das Streben fördern, bei entscheidenden Produkten und Technologien mehr Spitzenleistungen zu erreichen und sie schnell in großer Breite wirtschaftlich zu nutzen. In dieser Hinsicht muß am Verhältnis von Preis und Leistung weiter gearbeitet werden. Zur Verwirklichung des sozialistischen Leistungsprinzips, dem wir eine große Bedeutung für Arbeitsdisziplin und Arbeitsmoral beimessen, wurden nach dem IX. Parteitag wichtige Schritte getan. Wir denken vor allem an die Einführung der Produktivlöhne durch leistungsorientierte Grundlöhne und Gehälter. Diesen bewährten Weg setzen wir fort. Die Entlohnung wird eng mit der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation und der Anwendung von Leistungskennziffem verbunden. Zielstrebig wird der planmäßige Lohnzuwachs in den Kombinaten und Betrieben mit Hilfe des Produktivlohnes darauf verwandt, höhere Ergebnisse in Forschung, Entwicklung und Produktion zu stimulieren. Zugleich erfolgen schrittweise leistungsorientierte Lohnmaßnahmen für ausgewählte Beschäftigtengruppen natürlich stets im Einklang mit den Arbeitsergebnissen und unseren volkswirtschaftlichen Möglichkeiten. Zum Kurs der Hauptaufgabe gehört für unsere Partei auch die Politik auf dem Gebiet der Verbraucherpreise. Bereits seit mehr als 2 Jahrzehnten werden in der DDR die Verbraucherpreise für die Erzeugnisse des Grundbedarfs unverändert beibehalten. Das umfaßt 80 Prozent des Warenfonds für die Bevölkerung überhaupt. Auch künftig werden wir die Politik stabiler Verbraucherpreise für die Waren des Grundbedarfs sowie für Mieten, Tarife und Dienstleistungen fortführen. Wie bisher werden die Preise bei neuen und hochwertigen Erzeugnissen so festgelegt, daß sie in der Regel die Kosten decken und einen normalen Ertrag gewährleisten, der für die volkswirtschaftlichen Rechnungen erforderlich ist. 91;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 91 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 91) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 91 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 91)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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