Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 63

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 63 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 63); Davon setzten wir 28,9 Milliarden Mark für das Wohnungswesen ein, 44 Milliarden für die Volksbildung, 15,2 Milliarden für das Gesundheitswesen, die Unterstützung von Mutter und Kind und die Betreuung älterer Bürger, 60,8 Milliarden für die Sozialversicherung zur Gewährleistung von Ansprüchen der Werktätigen auf Renten, Krankengeld und andere Leistungen, 10,8 Milliarden für die Erholung. Schließlich bestritten wir aus dieser Summe die Aufwendungen zur Stützung der stabilen Preise für Waren des Grundbedarfs, für Mieten und Dienstleistungen. Betrugen die Gesamtaufwendungen für die gesellschaftlichen Fonds im Jahre 1975 noch 37,1 Milliarden Mark, so erreichten sie im Jahre 1980 den Umfang von 52,7 Milliarden Mark, also 15,6 Milliarden Mark mehr. Berücksichtigt man die unentgeltlichen Leistungen des Staates und der Betriebe, dann vergrößerte sich das durchschnittliche Realeinkommen der Bevölkerung pro Kopf von 7680 Mark im Jahre 1975 auf 9500 Mark im Jahre 1980. Liebe Genossinnen und Genossen! Ein wahrhaft lebendiger Beweis für die kinderfreundliche Atmosphäre in unserem Lande, für den Erfolg unserer Familienpolitik, die dieses gute Klima fördert, ist die ständig steigende Zahl der Geburten. 1980 kamen über 245 000 Mädchen und Jungen zur Welt, 63 300 Kinder mehr als 5 Jahre zuvor. Eine ganze Anzahl sozialpolitischer Maßnahmen muß in diesem Zusammenhang genannt werden. So verkürzte sich seit 1977 für rund 450 000 vollbeschäftigte Mütter mit 2 Kindern die wöchentliche Arbeitszeit ohne jegliche Lohnminderung auf 40 Stunden. Die 1979 eingeführten Urlaubsregelungen brachten berufstätigen Müttern weitere Vorteile. Rund 1 Million Mütter kamen in den Genuß des erneut verlängerten Schwangerschafts- und Wochenurlaubs, der bei vollem Lohnausgleich nunmehr 26 Wochen beträgt. Etwa 370 000 Mütter, die ein zweites oder weiteres Kind zur Welt gebracht haben, nutzten bisher das Babyjahr. Von 1970 bis 1980 sank die Säuglingssterblichkeit von 18,5 auf 12,1 je tausend Lebendgeborene. Im selben Zeitraum ging die Müttersterblichkeit je 10 000 Entbindungen von 4,3 auf 2,3 zurück. Damit befindet sich die DDR unter den fortgeschrittensten Ländern der Welt. Über 120 000 ältere Bürger verbringen ihren Lebensabend in der Geborgenheit der Feierabend- und Pflegeheime. Andere haben nach dem IX. Parteitag altersgerechten Wohnraum in verschiedenen Formen bezogen, der ihren Bedürfnissen entspricht und in dem sie sich wohl fühlen. Die älteren Bürger erfahren im Zusammenwirken von Gewerkschaft, Volkssolidarität und anderen gesellschaftlichen Organisationen, von Betrieben und Hausgemeinschaften mit den Familien eine immer umfassendere Fürsorge und Aufmerksamkeit. Dies entspricht der Achtung vor den Veteranen der Arbeit in unserer sozialistischen Gesellschaft. Alles in allem: Die zurückgelegte Wegstrecke hat eindrucksvoll bewiesen, daß fleißige Arbeit sich auszahit zum Wohle des ganzen Volkes wie für jeden einzelnen. So soll es auch in Zukunft sein. (Anhaltender, starker Beifall.) 63;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurden von - Personen wegen Straftaten gegen die Staatsgrenze der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen.