Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 62

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 62 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 62); Jahre 1980. Die 1975 beschlossene altersdifferenzierte Speisenversorgung wurde allgemein wirksam. 66 von 100 Schülern machen vom Trinkmilchangebot Gebrauch. Bewährt haben sich die Maßnahmen zur Förderung der Kommissionshändler, der privaten Einzelhändler, der Gastwirte und der Handwerksbetriebe. Seit 1975 erteilten die örtlichen Organe der Staatsmacht 7500 Gewerbegenehmigungen zur Weiterführung bzw. Neueröffnung von Geschäften und Gaststätten, was vielen Werktätigen zugute kommt. 1980 waren bei uns 154 700 genossenschaftliche und 112 500 selbständige private Handwerker mit ihren mithelfenden Familienangehörigen tätig. Zusammengenommen sind das 267 200 Handwerker, 4200 mehr als 1975. Durch Intensivierung und Rationalisierung des Handelsnetzes hat sich die Leistungsfähigkeit des Handels erhöht. Zu den dominierenden Versorgungseinrichtungen für Waren des täglichen Bedarfs in den Wohngebieten haben sich die Kaufhallen entwickelt, deren Anzahl in den letzten fünf Jahren um 300 gewachsen ist. Als beliebte Zentren des Einkaufs und des gesellschaftlichen Lebens erweisen sich die Fußgängerboulevards in den Stadtzentren. Durch die Rekonstruktion und Renovierung von 8300 Gaststätten und den Neubau von 200 Klubgaststätten sind bessere Bedingungen für eine niveauvolle gastronomische Betreuung entstanden. Auch der konsumgenossenschaftliche Handel entwickelte sich weiter und betreibt gegenwärtig beispielsweise 262 ländliche Einkaufszentren. Insgesamt wurden rund 35 000 Verkaufseinrichtungen des Einzelhandels modernisiert und 154 000 Quadratmeter Verkaufsraumfläche im Rahmen des Wohnungsbauprogramms neu geschaffen. Es ist von besonderem Gewicht für die soziale Sicherheit der Bürger der sozialistischen DDR, daß unsere Partei auch unter den veränderten Bedingungen auf den Außenmärkten die Politik der stabilen Einzelhandelspreise für Waren des Grundbedarfs fortführte. Durch Subventionen wurden die stabilen Preise für diese Waren, die über vier Fünftel des gesamten Warenfonds ausmachen, gestützt. Westliche Massenmedien, denen unsere ganze Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht paßt, haben an diesen Subventionen etwas auszusetzen. Dabei tun sie so, als könne nur das „freie Spiel von Angebot und Nachfrage“ zu richtigen Preisen und einer gesunden Wirtschaft führen. Das ist natürlich ein Märchen. Über Subventionen im Kapitalismus schweigt man sich aus. In den Ländern der EG fließen jährlich riesige Summen in die Forschungsfonds für die Rüstung, in die Stützung des Steinkohlenbergbaus, des Schiffbaus, des Flugzeugbaus, in die Sanierung der verschiedensten Konzerne. Im Kapitalismus wird mit Subventionen der Profit der Multis garantiert. Wir dagegen stützen stabile Preise für Waren, Mieten und Tarife, die den Menschen zugute kommen. Das ist der Unterschied. (Anhaltender, starker Beifall.) Immer mehr Gewicht gewinnen die gesellschaftlichen Fonds für die Verbesserung der materiellen und geistig-kulturellen Lebensbedingungen. Von 1976 bis 1980 wurde die gewaltige Summe von 234,2 Milliarden Vlark für diese guten Zwecke aufgewandt. 62;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt. Es ist jedoch darauf zu verweisen, daß sie Hilfsmittel für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungs-haftvollzug sind.