Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 437

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 437 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 437); len Lage heben die Verantwortung der kommunistischen Weltbewegung hervor, die den Auftrag hat, die grundlegenden Erwartungen der Menschheit zu erfüllen. Den Erfolg kann nur eine zunehmende internationale Solidarität und die Stärkung des gesamten sozialistischen Systems garantieren. Meine Teilnahme am X. Parteitag der SED gibt mir die Gewißheit, daß die Kommunisten der Deutschen Demokratischen Republik und mit ihrer Initiative die Arbeiter und die Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik ihre Aufgaben erfüllen werden. Giuseppe Renzi, Mitglied der Nationalen Leitung und Vorsitzender der Kontrollkommission der Kommunistischen Partei San Marinos: Liebe Genossen! Im Namen der KP San Marinos haben wir die Ehre, dem X. Parteitag eurer Partei, den Kommunisten, den Werktätigen und dem ganzen Volk der Deutschen Demokratischen Republik brüderliche Grüße zu überbringen, verbunden mit dem tiefempfundenen Dank für die Möglichkeit, an dieser wichtigen Veranstaltung teilzunehmen, deren Bedeutung weit über die Grenzen eures Landes hinausgeht. Mit großer Aufmerksamkeit haben wir den Bericht des Genossen Erich Honecker an den X. Parteitag verfolgt. Wir sind gewiß, daß eure Partei die angegebenen Ziele mit der Zustimmung des Volkes und mit der Erweiterung der sozialistischen Demokratie realisieren wird. Solche Ergebnisse anzustreben verlangt zugleich die Verbesserung der internationalen Situation, verlangt die Fortsetzung einer Politik der Entspannung und der Zusammenarbeit zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, verlangt, daß der Frieden eine unumkehrbare Errungenschaft wird. Aus diesem Grunde ist es unerläßlich, zusammen mit einem breiten Spektrum politischer Kräfte zu kämpfen, um das Wettrüsten zu stoppen, um zu einer schrittweisen und kontrollierten Abrüstung unter Berücksichtigung des bestehenden Gleichgewichtes und zur Überwindung der einander gegenüberstehenden Blöcke zu gelangen. Wir teilen die von Genossen Leonid Iljitsch Breshnew auf dem XXVI. Parteitag der KPdSU formulierten Friedensvorschläge für eine politische Lösung internationaler Streitfragen auf dem Verhandlungswege, da sie das gegenwärtige Klima in der Welt verbessern können und einen bedeutenden Beitrag darstellen, um die Initiative für Frieden und Zusammenarbeit voranzubringen. Die Vorschläge wurden von den Völkern mit Genugtuung aufgenommen, die in allen Teilen der Welt für den Frieden und den Schutz der Menschheit kämpfen. Wir müssen jedoch hervorheben, daß diesen Vorschlägen von seiten des Imperialismus Hindernisse in den Weg gestellt werden. Führend hierbei ist die neue Administration der Vereinigten Staaten von Amerika, die dieses Land und einen Teil seiner Alliierten auf den Weg des kalten Krieges und der Nichtverständigung drängt, um die militärische Überlegenheit der Vereinigten Staaten erneut zu begründen und die Menschheit an den Rand der Katastrophe zu treiben. Auch den nichtpaktgebundenen Staaten, die einen großen Teil der Menschheit darstel- 437;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 437 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 437) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 437 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 437)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den zuständigen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen solche Maßnahmen einzuleiten, die verhindern, daß diese Konzentrationen zu Ausgangspunkten strafbarer Handlungen Jugendlicher werden.

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