Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 415

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 415 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 415); Liebe Genossen! Das marokkanische Volk kämpft für wirkliche Befreiung, für demokratischen und sozialen Fortschritt, mit einem Wort: für die nationaldemokratische Revolution, eine notwendige Etappe, die die objektiven und subjektiven Bedingungen des Kampfes für den Sozialismus schaffen wird. ln dieser Hinsicht hat unser Volk in den letzten Jahren Erfolge zu verzeichnen: Der spanische Kolonialismus im Süden des Landes ist beseitigt worden, und ein Prozeß der Demokratisierung hat begonnen, der Ergebnis der Geschlossenheit der demokratischen Kräfte ist und die Mobilisierung des Volkes bewirkt. Gegenwärtig kämpfen Arbeiter, Bauern und Jugendliche gegen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise, und sie tun das mit Aktionen, die ihre Kampfkraft bestätigen, um dem Prozeß der Demokratisierung einen sozialen und ökonomischen Inhalt zu geben. Gleichzeitig ist unser Volk in seiner Gesamtheit mobilisiert, um die territoriale Einheit des Landes zu bewahren und sie durch die Rückführung von Geuta und Melilla zu vollenden. Leider sind wir mit einem Krieg konfrontiert. Diesen am Rande liegenden Konflikt versuchen einige in eine regionale Streitfrage umzuwandeln. Die Verwandlung der Region in einen Brandherd würde nur dem Imperialismus dienen, da er den Fortschritt unserer Erfolge auf lange Zeit lähmen würde. Unsere Partei, gestärkt durch .'iß Jahre opferreicher Kämpfe, spricht sich gegen jegliche Einmischung aus. Niemand hat das Recht, sich eine kontinentale oder regionale „Mission“ anzumaßen. Die Entwicklung der spezifischen Bedingungen jedes Landes, jedes Volkes zeichnet den Revolutionären auf der Grundlage der Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus den Weg ihres eigenen Kampfes vor. Unser Volk geht in völliger Unabhängigkeit seinen eigenen Weg. Es ist unter Achtung seiner Unabhängigkeit und seiner territorialen Integrität zu jeder politischen Lösung und zur Erhaltung des Friedens bereit. Nur der Frieden dient den Interessen der Völker unserer Region, die so viele andere Aufgaben zu lösen haben. Liebe Genossen! Abschließend möchte ich der SED und dem werktätigen Volk der DDR noch einmal unsere Wünsche für große Erfolge übermitteln. Es lebe der X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Es leben die Freundschaft zwischen unseren Völkern und die internationalistische Brüderlichkeit, die unsere beiden Parteien vereint! Es lebe der Frieden und der Sozialismus! Guy Dufond. Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees, Mitglieil der Internationalen Kommission des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Martiniques: Liebe Genossen! Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Martiniques und unser Generalsekretär Armand Nicolas übermitteln dem X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, den Mitgliedern der SED und dem gesamten werktätigen Volk der Deutschen Demokratischen Republik herzliche Grüße. 415;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 415 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 415) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 415 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 415)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Die weitere Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit zur Aufdeckung ungesetzlicher Grenzübertritte unbekannter Wege und daraus zu ziehende Schlußfolgerungen für die Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung von Erscheinungen des ungesetzlichen Verlassens der operativ angefallen sind kriminell Angefallene, die eine Bestrafung zu erwarten oder eine Strafe anzutreten haben. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten.

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