Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 398

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 398 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 398); Tawfiq Toubi. Stellvertretender Generalsekretär und Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Israels: Liebe Genossen! Im Namen des Zentralkomitees der KP Israels sowie im Namen aller israelischen Kommunisten Juden wie Araber überbringe ich dem X. Parteitag der SED, den Kommunisten und dem gesamten werktätigen Volk der Deutschen Demokratischen Republik herzliche brüderliche Grüße, ln eurem Kampf um die Festigung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, für die Interessen und das Wohlergehen eures Volkes sowie für unsere gemeinsame Sache der nationalen Befreiung, des Friedens und des Sozialismus wünschen wir euch neue Erfolge. Mit großem Interesse haben wir den Bericht des Genossen Erich Honecker verfolgt. Wir sind tief beeindruckt von den Errungenschaften, die die Werktätigen der DDR unter Führung eurer Partei erzielt haben und die auch uns in unserem Kampf beflügeln. Wir sind sicher, daß das Volk der DDR unter Leitung seiner ruhmreichen Partei und auf der Grundlage der siegreichen Prinzipien des Marxismus-Leninismus die vom X. Parteitag gestellten anspruchsvollen Aufgaben und Ziele erfüllen wird. Hoch schätzen wir die große Aufmerksamkeit, die eure Partei der Festigung der Einheit der sozialistischen Staatengemeinschaft, der kommunistischen Bewegung und der Kampfgemeinschaft mit der UdSSR schenkt, sowie ihr unermüdliches Wirken für diese Sache. Das ist entscheidend für die europäische Sicherheit, Entspannung und den Frieden in der Welt. Der von euch geleistete bedeutende Beitrag zur Unterstützung des Kampfes der Völker gegen Imperialismus, für nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt wird von allen Revolutionären hoch geachtet. Eure Erfolge bei der Ausrottung von Faschismus und Rassismus und bei der Erziehung eures Volkes und eurer Jugend im Geiste des proletarischen Internationalismus sind beredter Ausdruck für die Gültigkeit der großen humanistischen Ideale des Marxismus-Leninismus. Liebe Genossen! Wie alle Menschen, die der Sache des Sozialismus treu ergeben sind, verfolgen wir mit tiefer Anteilnahme die zunehmend gefährlicheren Umtriebe antisozialistischer Kreise in Polen, die den Sozialismus, Polens Unabhängigkeit und den Weltfrieden gefährden. Wir sind gewiß, daß mit der festen Unterstützung der sozialistischen Bruderländer unsere polnischen Genossen den antisozialistischen Kräften Einhalt gebieten werden und daß in Polen im Interesse des polnischen Volkes, der sozialistischen Gemeinschaft und der Sache des Friedens der Sozialismus fortbestehen wird. Liebe Genossen! Die KP Israels kämpft konsequent und unermüdlich für einen gerechten Frieden im Nahen Osten, für eine gerechte Lösung des Palästinaproblems. Ein ernsthaftes Hindernis stellen heute die neuen Pläne des USA-Impcrialismus für die Schaffung von antisowjetischen Militärblöcken, von neuen Stützpunkten und verstärkter militärischer Präsenz im Nahen Osten dar, die den Weltfrieden sowie die Unabhiin- 398;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 398 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 398) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 398 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 398)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Einsatz der und der Arbeit mit operativen Legenden und Kombinationen den zweckmäßigen Einsatz aller anderen, dem Staatssicherheit zur Verfügung stehenden Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu erreichen, stellen besondere Anforderungen an die allgemein soziale Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen.

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