Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 394

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 394 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 394); im wesentlichen darauf gerichtet sind, die innenpolitische Situation unter Kontrolle zu bekommen, gleichzeitig aber auch der salvadorianischen Armee Schützenhilfe zu leisten bei der Zerschlagung der Nationalen Befreiungsfront Farabundo Marti und mit Unterstützung ehemaliger Somoza-Söldner die Lage in Nikaragua zu destabilisieren und gegebenenfalls auch militärisch in Nikaragua zu intervenieren. Das ist der politische Hintergrund, die wahre Ursache für die brutale Verfolgung und Ermordung honduranischer Demokraten und Revolutionäre. Wie ihr seht. Genossen, erwarten uns schwere Tage des Kampfes. Diese Perspektiven und schwierigen Bedingungen in Betracht ziehend, rüstet sich unsere Partei, um der honduranischen Reaktion gerüstet enlgegentreten zu können. Dabei werden wir die reichen Schätze unserer proletarischen Weltanschauung und die Erfahrungen jener Völker berücksichtigen und schöpferisch auf unsere Bedingungen anwenden, die uns im Befreiungskampf vorangegangen sind. Wir sind uns des endgültigen Sieges sicher und rechnen mit eurer Sympathie und Solidarität. Im Namen unseres Zentralkomitees wünschen wir euch bei der Erfüllung der vom Parteitag beschlossenen Aufgaben große Erfolge. Es lebe der X. Parteitag der SED! Es lebe die Freundschaft zwischen dem Volk von Honduras und dem Volk des sozialistischen Deutschland! Es lebe der proletarische Internationalismus! Vkrtreter der Kommunistischen Partei Indonesiens: Liebe Genossen! Gestatten Sie mir, im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Indonesiens unseren herzlichen Dank an das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands für die Einladung auszusprechen, am X. Parteitag der SED teilzunehmen. Die SED nimmt in der internationalen kommunistischen Bewegung einen geachteten Platz ein, da sie unerschütterlich zu den Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus steht. Unter Führung der SED, deren Zentralkomitee von Genossen Erich Honecker geleitet wird, dem besten Sohn Ihres Landes, einem Internationalisten und hervorragenden Führer der internationalen kommunistischen Bewegung, ist die SED zu einem herausragenden Beispiel für die Kräfte des Sozialismus, für alle friedliebenden Kräfte in Europa und darüber hinaus in der ganzen Welt geworden. Wir bringen unser Vertrauen zur SED zum Ausdruck. An dieser Stelle möchten wir daran erinnern, daß die SED in jeder Situation beweist, daß sie in treuer Freundschaft mit der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und daß die DDR in Freundschaft mit der UdSSR verbunden ist. Für die Kräfte des Sozialismus und des Friedens sowie für alle, die ernsthaft für die nationale Befreiung in der Welt kämpfen, ist die Freundschaft zur Sowjetunion dem Bollwerk des Friedens in der ganzen Welt unverzichtbar, sie ist eine Notwendigkeit. .194;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 394 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 394) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 394 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 394)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewalthandlungen die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit ein zwingendes Erfordernis. Nur sie sind in der Lage, durch den Einsatz ihrer spezifischen operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen.

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