Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 350

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 350 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 350); Tagungsleiter Erich Mieeke: Zu unserem Parteitag spricht jetzt das Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der MPLA-Partei der Arbeit Angolas, Genosse Ambrosio Lukoki. (Die Delegierten und Gäste erheben sich von ihren Plätzen. Lang anhaltender, starker Beifall.) Ambrosio Lukoki, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der MPLA-Partei der Arbeit Angolas: Verehrter Genosse Erich Honecker! Werte Mitglieder des Präsidiums, Genossen und Freunde! Zuerst möchten wir dem X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, dem Genossen Erich Honecker und durch ihn allen Kommunisten und Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik die Botschaft der Mitglieder der MPLA-Partei der Arbeit, ihres Zentralkomitees, des Genossen Präsidenten, Jose Eduardo dos Santos, und des gesamten kämpfenden und arbeitenden Volkes der Volksrepublik Angola übermitteln. Sie ist überzeugender Ausdruck der unzerstörbaren Freundschaft und der konkreten Solidarität zwischen unseren beiden Völkern, Parteien und Regierungen. (Starker Beifall.) Der vom Genossen Erich Honecker erstattete bedeutsame Bericht des Zentralkomitees an den Parteitag ist ein wertvolles programmatisches Dokument, denn er enthält eine außerordentlich klare Bilanz des von der SED Erreichten der vergangenen fünf Jahre und gibt Orientierungen von entscheidender Bedeutung für den weiteren Aufbau und die Konsolidierung des entwickelten Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik. Die deutschen Kommunisten erwarben das historische Verdienst, auf den Trümmern des zweiten Weltkrieges und auf einem von Elend und Hunger heimgesuchten Territorium ein Land aufgebaut zu haben, das seit langem Ansehen in der Welt genießt und das sich der Wertschätzung und Bewunderung aller Völker der Welt erfreut, die für Freiheit. Unabhängigkeit und Fortschritt kämpfen. Dieses gewaltige Werk, welches immer auf die brüderliche Hilfe der großen Sowjetunion zählen konnte, ist die Materialisierung der großen schöpferischen Kraft der Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik. Der geschichtliche Zeitpunkt, in dem die Welt lebt, und der von der SED immer konsequent verkörperte proletarische Internationalismus verleihen Ihrem Parteitag eine fundamentale Bedeutung für die internationale kommunistische und Arbeiterbewegung und für die Verstärkung der Hilfe für die unterdrückten Völker der Welt in ihrem Kampf für ihre nationale Unabhängigkeit und für die Wiedererlangung ihrer Würde. Genosse Generalsekretär! Liebe Genossen! Die MPLA-Partei der Arbeit und das angolanische Volk konnten in 2 leidvollen Kriegen um die nationale Befreiung und in 350;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 350 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 350) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 350 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 350)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter den Ziffern und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linien und haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.

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