Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 222

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 222 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 222); veaus des Volkes eine reiche Bilanz, die sich im Bericht des Genossen Erich Honecker an den Parteitag auf überzeugende Weise widerspiegelt. Das begeisternde Programm, das für die Jahre 1981 bis 1985 abgesteckt wurde, die Erfüllung der großen Aufgaben, die Sie sich vorgenommen haben, werden zweifellos zur Festigung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Deutschen Demokratischen Republik und zur weiteren Hebung des Wohlstandes der Werktätigen beitragen. Es ist mir besonders angenehm, auch bei dieser Gelegenheit die dynamische Entwicklung der Beziehungen der Freundschaft, der Solidarität und der vielseitigen Zusammenarbeit zwischen unseren Parteien, Ländern und Völkern hervorzuheben, zu deren Entwicklung die Begegnungen und Gespräche zwischen Genossen Nicolae Ceaujescu, Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien, und Genossen Erich Honecker, Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Vorsitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, entscheidend beigetragen haben. (Anhaltender Beifall.) Wir sind fest davon überzeugt, daß die fruchtbare Zusammenarbeit auf politischem, ökonomischem, technisch-wissenschaftlichem, kulturellem Gebiet und anderen Gebieten zwischen der Rumänischen Kommunistischen Partei und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, zwischen der Sozialistischen Republik Rumänien und der Deutschen Demokratischen Republik sich auch in Zukunft im Geiste der gegenseitigen Achtung und Wertschätzung, zum Wohle und im Interesse unserer Völker, der Sache des Friedens, des Sozialismus und der internationalen Zusammenarbeit ständig weiterentwickeln wird. (Beifall.) Liebe Genossen! Unser Volk, das unter der Führung der Rumänischen Kommunistischen Partei mit aller Kraft an der Verwirklichung der Beschlüsse des XII. Parteitages arbeitet, hat mit dem Abschluß des vorangegangenen Planjahrfünfts eine neue Wegstrecke bei der Verwirklichung des Programms der Schaffung der vielseitig entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft und des Voranschreitens Rumäniens zum Kommunismus erfolgreich zurückgelegt Der Wert der industriellen Nettoproduktion ist im vergangenen Planjahrfünft im Jahresdurchschnitt um 10,1 Prozent gestiegen, und die Landwirtschaftsproduktion wies eine jährliche Zuwachsrate von 5 Prozent auf. Eine starke Entwicklung erfuhren Wissenschaft, Bildung und Kultur. Auf Grund der in der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes erzielten Ergebnisse wurde eine Erhöhung der Einkommen der Werktätigen um rund 29 Prozent gegenüber ursprünglich vorgesehenen 18 20 Prozent gewährleistet, was eine wesentliche Steigerung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus gestattete. Im neuen Planjahrfünft das wir begonnen haben ist der Eintritt Rumäniens in eine neue, höhere Etappe der Verwirklichung des Programms der RKP vorgesehen. Die Produktivkräfte werden sich auf der Grundlage der Einführung der neuesten Er- 222;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 222 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 222) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 222 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 222)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader weiter zu qualifizieren und sie in ihrer Persönlichkeit sent wie klung noch schneller vqran-zubringen., In Auswertung der durchgeführten Anleitungsund Kontrolleinsätze kann eingeschätzt werden, daß bei strikter Wahrung jeweiligen Verantwortung und im kameradschaftlichen Miteinander weitere Fortschritte beim Finden effektiver Lösungen erzielt wurden. Hauptinhalte der Unterstützung durch die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen EinzelneSnahmen zur Identitätsfest-stellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten mißbraucht. Das geschieht insbesondere durch Entstellungen, falsche Berichterstattungen, Lügen und Verleumdungen in westlichen Massenmedien und vor internationalen Organisationen. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.

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