Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 192

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 192 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 192); denskräften auch in den vergangenen Jahren gelungen ist trotz wachsender Aggressivität des Imperialismus, trotz nahezu pausenloser Attacken unserer Feinde gegen den Sozialismus, gegen Rüstungsbegrenzung und Entspannung , den Frieden in Europa zu bewahren, militärische Provokationen oder Grenzkonflikte im Herzen unseres Kontinents zu vereiteln. (Beifall.) Es ist dies ein Ergebnis, das uns alle nicht nur die Angehörigen unserer Streitkräfte und der Grenztruppen große Anstrengungen und auch manch persönliches Opfer gekostet hat. Aber diese Kraftanstrengungen führten zu greifbaren und exakt meßbaren Resultaten, sie bewirkten einen spürbaren Zuwachs an Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft, sie halfen uns, solche Bewährungsproben wie das Manöver „Waffenbrüderschaft 80“ und die Kommandostabsübung „Sojus 81“ zu meistern. - Das war möglich durch die hohe Einsatzbereitschaft und das große Leistungsvermögen, die vorzügliche Erziehung und Ausbildung, die unsere Offiziere, Fähnriche, Unteroffiziere und Soldaten auszeichnen. Das war möglich durch die rückhaltlose Unterstützung, die sie vom werktätigen Volk, von den staats- und wirtschaftsleitenden Organen, den befreundeten Parteien und sozialistischen Massenorganisationen, vor allem der Jugend, erhalten. Ihre letztlich entscheidende Ursache aber haben alle unsere Erfolge in der umsichtigen Führung unserer Armee und der Grenztruppen wie unserer Landesverteidigung insgesamt durch das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, das Politbüro und den Generalsekretär, den Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates, unseren Genossen Eirich Honecker! (Anhaltender Beifall.) Ohne die Weitsicht und die Prinzipienfestigkeit der Parteiführung, ohne ihre Eli hi g-keit, die vielfältigen Potenzen unserer Gesellschaft bei der planmäßigen Entwicklung der sozialistischen Volkswirtschaft und der zielstrebigen Verwirklichung unseres großzügigen Sozialprogramms sinnvoll und durchdacht immer auch in den Dienst unserer sozialistischen Landesverteidigung zu stellen, wären E'rieden und Sozialismus im Herzen Europas nicht so wirkungsvoll verteidigt worden! Damit hat sich eine fundamentale Erkenntnis des Marxismus-Leninismus, eine glänzende Erfahrung der KPdSU auch im Herzen Europas bestätigt: Eiin wirklich zuverlässiger militärischer Schutz des Sozialismus und des Friedens läßt sich nur unter der Führung der Partei der Arbeiterklasse gewährleisten. Sie war, ist und bleibt der unerschöpfliche Kraftquell, aus dem die Kommunisten in Uniform schöpfen, wenn sie sich im Ringen um die Erfüllung unseres militärischen Klassenauftrages an die Spitze ihrer Einheiten, Truppenteile und Verbände stellen, wenn sie andere Genossen, vor allem die E'DJIer, mitreißen und ihnen V orbild an militärischer Pflichterfüllung und schöpferischer Initiative, an Kampfgeist und Kameradschaftlichkeit sind. (Starker Beifall.) Die Armeeangehörigen und Grenzsoldaten wissen und auch diese unerschütterliche Überzeugung verdanken wir der Partei Lenins und unserer Partei , daß E’rieden und Sozialismus untrennbar miteinander verbunden sind, daß der Sozialismus den 192;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durchsucht werden können. Die Durchsuchung dieser Personen dient der Sicherung der strafprozessualen Maßnahmen und sollte, da sie als strafprozessuale Tätigkeit einen Eingriff in die Rechte und Freiheiten der Personen darstellt, nicht auf der Grundlage des sondern auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden, Die Verwahrung von Sachen gemäß und Gese.