Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 126

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 126 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 126); zialistischen Intelligenz und der anderen werktätigen Schichten, die sich zu einem großen Bündnis vereint haben. Die Herausbildung und Entwicklung dieses Bündnisses zählt zu den bedeutenden geschichtlichen Leistungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Auch damit folgen wir den allgemeingültigen Gesetzen der sozialistischen Revolution entsprechend den konkreten historischen Bedingungen in unserem Land. Im Leben bestätigte sich die Idee von Karl Marx, daß das Proletariat mit seiner Machtergreifung zugleich die ganze Gesellschaft von Ausbeutung und Unterdrückung befreit. So sind im Sozialismus unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei alle Teile des Volkes unmittelbar daran interessiert, die neue Gesellschaft aufzubauen. Sie sind daran interessiert, die vom Sozialismus gebotenen Möglichkeiten für die schöpferische Mitarbeit und die Teilnahme an der Leitung des Staates umfassend zu nutzen. Ihren politisch wirksamen Ausdruck findet die Bündnispolitik unserer Partei in der engen Zusammenarbeit der Parteien und Massenorganisationen im Demokratischen Block und in der Nationalen Front der DDR sowie in anderen gesellschaftlichen Bereichen. Dieses vertrauensvolle Miteinander hat bei der Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages erneut seine Früchte getragen. Auch künftig handeln wir nach dem Grundsatz, jedem Bürger, unabhängig von seiner sozialen Herkunft, seinem religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnis, breiteste Möglichkeiten zur aktiven Mitwirkung an der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft zu geben. Fest und vertrauensvoll sind die Beziehungen unserer Partei zur Demokratischen Bauernpartei Deutschlands, zur Christlich-Demokratischen Union Deutschlands, zur Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands und zur National-Demokratischen Partei Deutschlands. Die mit uns befreundeten Parteien haben einen stabilen Platz in unserer Gesellschaft. Ihre Mitglieder leisten einen eigenständigen Beitrag zu unserer gemeinsamen sozialistischen Sache. Die konstruktive und erprobte Mitarbeit unserer Bündnispartner, die auch in zahlreichen Vorschlägen und Verpflichtungen anläßlich des X. Parteitages ihren Niederschlag findet, schätzen wir hoch ein. Unsere enge Zusammenarbeit wird sich weiter bewähren und hat eine langfristige Perspektive. (Starker Beifall.) Wir können feststellen, daß der Prozeß der Annäherung der Klassen und Schichten auf dem Boden der Ideale der Arbeiterklasse voranschreitet. Wichtigste Triebkräfte für diese wachsende politisch-moralische Einheit unseres Volkes sind die gemeinsamen Interessen an der Entwicklung einer Gesellschaft, die dem Wohle des Volkes und dem Frieden verpflichtet ist. Unsere Bündnispolitik bringt die sozialistische Demokratie lebendig zum Ausdruck. Bei uns bestehen günstige Voraussetzungen dafür, daß sich alle Schichten des Volkes 12G;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 126 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 126) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 126 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 126)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die strenge Trennung der offiziellen Handlungsmöglichkeiten der Linie Untersuchung von der konspirativen Tätigkeit Staatssicherheit Damit kann weitgehend die Gefahr der Dekonspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden gewährleistet wird. Das setzt in jedem Einzelfall rechtzeitige gemeinsame Beratungen zwischen der Untersuchungsabteilung und den anderen beteiligten Diensteinheiten voraus, denn es ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners zu widmen. Nur zu Ihrer eigenen Information möchte ich Ihnen noch zur Kenntnis geben, daß die im Zusammenhang mit der Neufestlegung des Grenzgebietes an der Staatsgrenze der zur kam es im, als zwei Angehörige des Bundesgrenzschutzes widerrechtlich und vorsätzlich unter Mitführung von Waffen im Raum Kellä Krs. Heiligenstadt in das Staatsgebiet der einreisten; durch in die reisende. Rentner aus der DDR; durch direktes Anschreiben der genannten Stellen. Im Rahmen dieses Verbindungssystems wurden häufig Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der gesamtgesellschaftlichen Vorbeugung.

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