Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 117

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 117 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 117); Jahrzehnt ein deutlich höheres Niveau erreicht wurde. Während 1970 nur 2200 geschützte Arbeitsplätze vorhanden waren, entstanden im Ergebnis unserer Sozialpolitik in den siebziger Jahren über 30 000 neue. Mehr als 13 000 physisch und psychisch schwergeschädigte Kinder und Jugendliche erhalten heute eine spezielle Förderung in entsprechenden staatlichen Einrichtungen. Auch die von kirchlichen Einrichtungen auf diesem Gebiet geleistete Arbeit verdient viel Anerkennung. Die positiven Ergebnisse der medizinischen Betreuung wie die erfolgreiche Verwirklichung unserer Sozialpolitik überhaupt wirken sich auf den Gesundheitszustand der Bevölkerung günstig aus. Die mittlere Lebenserwartung der Bürger unseres Landes beträgt gegenwärtig bei Männern 69 Jahre und bei Frauen 75 Jahre. Sie stieg damit seit der Gründung unserer Republik bei Männern um 5 und bei Frauen um 7 Jahre an. Im vor uns liegenden Jahrfünft werden neue Krankenhäuser in Betrieb genommen, wird die Werterhaltung und Modernisierung bestehender Gesundheits- und Sozialeinrichtungen fortgeführt. Dadurch sollen die Voraussetzungen für die medizinische und soziale Betreuung der Bürger entsprechend unseren volkswirtschaftlichen Möglichkeiten planmäßig verbessert werden. Dabei setzen wir den bewährten Weg fort, vor allem diejenigen Bereiche der medizinischen Praxis zu fördern und personell zu stärken, die den Bürger ständig betreuen und von ihm am häufigsten in Anspruch genommen werden. Rasche Fortschritte sind insbesondere in Großstädten und industriellen Ballungsgebieten vonnöten, um den ärztlichen und zahnärztlichen Versorgungsgrad weiter zu erhöhen. Von dem Können und den Leistungen aller in der medizinischen Forschung und Betreuung Tätigen hängt es vor allem ab, den Bürgern die Errungenschaften der modernen Medizin zugänglich zu machen, Krankheiten vorzubeugen und sie noch erfolgreicher zu bekämpfen. Die medizinische Forschung sollte verstärkt den Anforderungen Rechnung tragen, die sich aus der Zunahme chronischer Erkrankungen ergeben. Ihre Ursachen können nur beseitigt werden, wenn Biowissenschaften und Medizin Hand in Hand die Aufgaben lösen. Medizinische Forschung und Bildung, die Vertiefung vertrauensvoller Beziehungen zwischen Gesundheitswesen und Bürgern, die Weiterentwicklung der Gemeinschaftsarbeit in den Gesundheitseinrichtungen, der für den Bürger zweckmäßigste Einsatz der Kräfte und Mittel und eine gute Organisation der Arbeit bestimmen immer mehr den qualitativen Leistungsanstieg medizinischer Betreuung. Wie die Erfahrung zeigt, können durch vielfältige Formen der Weiterbildung der Kader, Erfahrungsaustausche und Leistungsvergleiche sowie durch Entwicklung eines regen wissenschaftlichen Lebens ungerechtfertigte Niveauunterschiede überwunden werden. Die Arbeit der Polikliniken und Ambulatorien sollte sich so gestalten, daß der Bürger ständig von dem Arzt seines Vertrauens betreut werden kann. Weiter zu verbessern gilt es die Bedingungen für die Betreuung der Patienten in den Krankenhäusern und die personelle Besetzung. 117;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.