Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 859

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 859 (NW ZK SED DDR 1988, S. 859); im Kampf um höchste Effektivität, um die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution, um die Nutzung aller Vorzüge unserer sozialistischen Gesellschaft - sind andere als die eines Kommunisten der zwanziger und dreißiger Jahre. Doch die erforderlichen charakterlichen Qualitäten, vor allem die kommunistische Einstellung zur Sache und das Bewußtsein von der Verantwortung, Mitglied unseres Kampfbundes zu sein, unterscheiden sich nicht. In diesem Sinne sind die in den Thesen zum 70. Jahrestag der KPD vermittelten Erfahrungen eine wichtige Anleitung für das Handeln jedes Mitgliedes der SED. Dort heißt es unter anderem: „Es gehörte zu den bewährten marxistisch-leninistischen Grundsätzen der KPD, daß einem Mitglied der Partei die Verpflichtung obliegt, die Politik der Partei mitzugestalten und mjtzuvérantwor-ten, daß jede Organisation und jede Leitung der Partei mit ihren Initiativen die Politik der Partei verwirklicht und weiterentwik-kelt, daß die Parteibeschlüsse kollektiv vorbereitet werden und verbindlich sind." Die KPD konnte an Kampfkraft gewinnen, weil sich ihre Mitglieder zunehmend eine Lebensauffassung zu eigen machten, die, wie es in den Thesen heißt, geprägt war von „revolutionärer Aktivität, Einsatzbereitschaft, Kampfgeist, Verläßlichkeit, Mut und von dem Bestreben, in ihrem Verhalten Grundprinzipien der künftigen sozialistischen Gesellschaft, wie Kollektivgeist, gegenseitige Achtung, Kameradschaftlichkeit und Solidarität, zur Geltung zu bringen". Gerade während der Parteiwahlen dienten in zahlreichen Grundorganisationen derartige Eigenschaften und Verhaltensweisen als Kriterien für die Einschätzung der Arbeit einzelner Genossen und Kollektive. Maßstab dabei ist, wie der Grundsatz mit Leben erfüllt wird: „Wo ein Genosse ist, ist die Partei, da sind die überzeugendsten Argumente". SED-Mitglieder tragen Namen Kommunist zu Recht Lehren des Marxismus-Leninismus ausgerüstet wurden. Die SED befindet sich also voll in der Traditionslinie mit der KPD, wenn sie jeden Kommunisten darauf orientiert, die Politik und Weltanschauung offensiv, das heißt prinzipienfest und beweiskräftig zu verfechten und sich den wachsenden Anforderungen im Innern des Landes und der verschärften Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus zu stellen. Zum Vermächtnis der KPD gehört, die Einheit und Geschlossenheit der Partei zu wahren. Eine Einheit, die so geschmiedet sein muß, daß sie dem Klassengegner und seinen Versuchen, den revolutionären Kampfbund zu zersetzen, keinen Spalt öffnet. Diese Einheit erstritt und erkämpfte die KPD erst in jahrelangen innerparteilichen Auseinandersetzungen, im Ringen um die Durchsetzung des demokratischen Zentralismus, um eine stabile Parteiführung, wie sie schließlich mit dem von Ernst Thälmann geführten Zentralkomitee Gestalt annahm. Es gehört zu den großen Leistungen deutscher Kommunisten, daß sie diese Einheit und Geschlossenheit zu behaupten verstanden, Das war auch in den schwierigsten Situationen der Fall, als die Partei dem faschistischen Terror ausgesetzt war, als viele ihrer Kader unter komplizierten Bedingungen kämpften: im faschistischen Deutschland, seinen Zuchthäusern und Konzentrationslagern, im Exil. Die SED hütet, eingedenk der Kampferfahrungen der KPD, die innere Geschlossenheit wie ihren Augapfel. In der Partei repräsentiert sich darüber hinaus die Einheit von Kommunisten und Sozialdemokraten, die Einheit der Arbeiterbewegung, ja des gesamten schaffenden Volkes. Das sind Errungenschaften von höchstem Wert. Sie zu bewahren liegt in den Händen jedes Genossen. Die Aufgaben, denen sich heute ein Parteimitglied zu stellen hat - Als Kampfbund Gleichgesinnter verkörpert die SED das Zusammenwirken mehrerer Generationen. Die Zahl der Mitstreiter aus der KPD ist nicht mehr groß. Doch ist es ein Glück für unsere Partei, daß es noch eine Schar aus der Thälmannschen Garde gibt. Zur politisch-ideologischen Arbeit der Partei gehört es, deren reiche Kampf- und Lebenserfahrungen zu erschließen. Das heißt, von ihnen zu lernen, wie sie zu jeder Zeit das Vermächtnis der von Marx und Engels geprägten revolutionären Partei der Arbeiterklasse unter allen Bedingungen hochgehalten, wie sie es in die Einheitspartei eingebracht und mit den besten Traditionen klassenbewußter Sozialdemokraten verbunden haben. Wir Mitglieder der SED sind berechtigt, den Ehrennamen Kommunist zu tragen. Denn unsere Geschichte geht zurück auf den von Marx und Engels begründeten Bund der Kommunisten. Unser erstes Parteiprogramm trug den Titel „Manifest der Kommunistischen Partei". Unsere Partei entstand auf den von der KPD in harten und opferreichen Kämpfen errichteten Fundamenten. Sie ist untrennbarer Teil der kommunistischen Weltbewegung. Im vom IX. Parteitag der SED beschlossenen Programm ist formuliert, „ alles zu tun für das Wohl des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen. Sie sieht ihre Aufgabe darin, die entwik-kelte sozialistische Gesellschaft weiter zu gestalten. Ihr Ziel ist es, die kommunistische Gesellschaft zu errichten". Prof. Dr. Günter Вenser stellvertretender Abteilungsleiter des Instituts für Marxismus-Leninismus beim ZK der SED NW 22/1988 (43.) 859;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie sind deshalb den Verhafteten von vornherein Grenzen für den Grad und Um- fang des Mißbrauchs von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten zu feindlichen Aktivitäten gesetzt. Um jedoch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.