Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 458

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 458 (NW ZK SED DDR 1980, S. 458); Erkenntnisse aus der Arbeit mit Kampfprogrammen zum Plan 1980 Von Manfred Schulz, politischer Mitarbeiter des Zentralkomitees der SED In den Mitgliederversammlungen zur Auswertung der 12. Tagung des ZK wird gegenwärtig Rechenschaft über die Erfüllung der Kampfprogramme der Grundorganisationen abgelegt, wird über den konkreten Beitrag der Partei- und Arbeitskollektive zum X. Parteitag der SED beraten und beschlossen. Mit Stolz kann die Mehrheit der Grundorganisationen davon ausgehen, daß durch das vorbildliche Wirken der Kommunisten in den Arbeitskollektiven, durch die Leistungen der Werktätigen im sozialistischen Wettbewerb die anteiligen Planaufgaben erfüllt und zu Ehren des 35. Jahrestages der Befreiung mit einer zusätzlichen Tagesproduktion überboten wurden. Bekanntlich ist die weitere Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft und die erforderliche Zunahme des verteilbaren Endproduktes zur ausschlaggebenden Voraussetzung für die Lösung aller Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung in der DDR geworden. Die Bewältigung dieser Aufgabe steht deshalb in zunehmendem Maße im Zentrum der Führungstätigkeit der Grundorganisationen. Ein wirksames Führungsinstrument Wie die gegenwärtig stattfindenden Mitgliederversammlungen belegen, haben sich die Kampfprogramme der Grundorganisationen, vor allem in der Industrie, im Bauwesen und in der Landwirtschaft, als ein wirksames Führungsinstrument für die Erfüllung der volkswirtschaftlichen Aufgaben, zyr Sicherung eines hohen und stabilen Leistungszuwachses erwiesen. Das ist vor allem dort der Fall, wo in diesen Programmen der Beitrag der Grundorganisationen zum wirtschaftlichen Leistungsanstieg zusammengefaßt, ihre parteimäßige Position zu den entscheidenden wirtschaftlichen Zielen ausgedrückt und die Realisierung der Kampfprogramme regelmäßig in den Mitgliederversammlungen beraten und kontrolliert wird. Seit etwa drei Jahren arbeiten die Grundorganisationen mit Kampfprogrammen. Wie die Praxis beweist, hat sie das wesentlich bei der Durch- führung der Parteibeschlüsse vorangebracht. In dieser Zeit wurden die Programme selbst weiter-entwickelt, haben qualitativ neue Züge erhalten. Die Kampfprogramme der Grundorganisationen zum Plan 1980 sind in der Regel konkret, abrechenbar. Sie sind von parteimäßigen Positionen durchdrungen, um die gestellten Aufgaben und die eigenen Verpflichtungen zu erfüllen. Sie fordern zu kämpferischer Bereitschaft und Schöpfertum heraus. Sie enthalten die Grundrichtung der politisch-ideologischen und organisatorischen Arbeit der Partei sowie die gesellschaftlichen Initiativen zur Lösung der volkswirtschaftlichen Schwerpunktaufgaben. Mit den Kampfprogrammen orientieren die Parteileitungen auf die zielgerichtete Führung des sozialistischen Wettbewerbs, auf die verbindliche Verallgemeinerung der besten Arbeits- und Leitungserfahrungen, auf die konsequente Durchsetzung der qualitativen Faktoren der Produktion. Gleichzeitig dienen diese Programme der Koordinierung aller gesellschaftlichen Kräfte in den Betrieben, bilden also eine wichtige Grundlage für die Tätigkeit der staatlichen Leiter und der Massenorganisationerl. Das Kampfprogramm der Grundorganisation des Synthesewerkes Schwarzheide für das Jahr 1980 steht unter dem Motto „Mit fester Kampfposition zu höherer Leistungskraft - dem X. Parteitag entgegen“. Dieses Programm enthält folgende gewichtige Worte: „Mit dem Plan 1980 sind uns die anspruchsvollsten Aufgaben gestellt, die wir seit Bestehen des Werkes zu erfüllen haben. Aber wir können uns das Entwicklungstempo der Volkswirtschaft und den persönlichen Beitrag, den jeder dazu leisten muß, nicht aussuchen. Der Schutz und die Verteidigung des Friedens erfordern heute größere Anstrengungen und Mittel. Die außenwirtschaftlichen Veränderungen machen keinen Bogen um die DDR. Deshalb können an der Erfüllung unserer Aufgaben und Ziele keine Abstriche zugelassen werden.“ Ausgehend von dieser parteimäßigen Position, werden dann im Kampf programm die konkreten Aufgaben genannt, auf die sich die Grundorga- 458 NW 12/80;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben geschaffen. Die politisch-operative ist inhaltlich gerichtet auf das Erkennen von Anzeichen, die die Tätigkeit des Feindes signalisieren, von feindbegünstigenden Umständen im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestell werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit im Verantwortungsbereich insgesamt beitragen. Auf die Wechselbeziehungen zwischen operativen Diensteinheiten und der Linie wird an späterer Stelle detaillierter eingegangen.