Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 890

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 890 (NW ZK SED DDR 1978, S. 890); in der ideologischen Arbeit. Welche Schlußfolgerungen zogen wir dazu in unserer Wahlversammlung? Eine erste Schlußfolgerung lautet, in den politischen Gesprächen im Arbeitskollektiv noch wirksamer und überzeugender die Vorzüge und Werte unserer sozialistischen Gesellschaftsordnung deutlich zu machen. Bei Gesprächen mit unseren Kolleginnen über die großen sozialen Errungenschaften in unserem Staat wird recht gut der Zusammenhang hergestellt, der zwischen der Erhöhung der Effektivität der Arbeit und dem wachsenden materiellen und kulturellen Wohlstand besteht. In der Regel wird aber noch zuwenig dazu gesagt, daß sich gerade darin das wirkliche Wesen des Sozialismus, das Grundanliegen der Politik unserer Partei offenbart. Und nicht ausreichend wird dargestellt, daß entscheidende Voraussetzungen für unser Leben in Frieden, Glück und sozialer Geborgenheit bereits vor über 30 Jahren geschaffen wurden. Das geschah mit der Befreiung durch die Sowjetarmee vom Hitlerfaschismus, mit der unter der Führung unserer Partei vollzogenen Machtergreifung durch die Arbeiterklasse und mit der Übernahme der Produktionsmittel in die Hände des Volkes. Das geschah mit der Bildung der DDR. Die ideologische Arbeit stärker auf diese inhaltlichen Fragen zu lenken, das soll gleichzeitig eine wichtige Seite der Vorbereitung auf den 30. Jahrestag der DDR sein. Zu einer weiteren wichtigen Schlußfolgerung. Täglich lesen oder hören wir von Vorgängen im imperialistischen System. Einmal von Streikkämpfen der Werktätigen, oft sind es Nachrichten über zunehmende Arbeitslosigkeit und soziale Unsicherheit überhaupt. Wir erfahren vom Ränkespiel imperialistischer Staaten, insbeson- dere der USA und der BRD, erreichte Fortschritte bei der Erhaltung des Friedens, der internationalen Entspannung rückgängig zu machen. Und in letzter Zeit vernahmen wir zunehmend Meldungen über die weitere militärische Aufrüstung der NATO. Fakten dazu waren oft Gegenstand der politischen Gespräche unserer Genossen. Aber es geht uns um mehr. Mit den Fakten aus dem Alltag des Imperialismus soll noch mehr das Wesen dieser Gesellschaftsordnung bloßgestellt werden, die Unmenschlichkeit und Menschenfeindlichkeit, die Aggressivität, Gefährlichkeit und Überlebtheit. Der Imperialismus ist menschenfeindlich, das soll erkannt werden, weil sich die Produktionsmittel in den Händen der Monopolherren befinden, weil die Monopole die Macht ausüben, weil der Profit das Maß aller Dinge ist. Das politische Wissen weiter vertiefen Damit unsere ideologische Arbeit künftig noch wirksamer wird, ist es notwendig, daß wir Genossen uns selbst dazu rüsten. Im Programm unserer Parteigruppe ist darum festgehalten, daß die Erarbeitung von Argumenten für die ideologische Arbeit immer zur Tagesordnung unserer Parteigruppenberatungen gehören muß. Auch der marxistisch-leninistischen Qualifizierung aller Genossen, sei es beim Besuch von Parteischulen, bei der Teilnahme am Parteilehrjahr und auch beim Selbststudium, werden wir künftig größeres Augenmerk schenken. Und schließlich hat unsere Parteigruppe auch Verantwortung für das FDJ-Studienjahr. In der Wahlversammlung erhielten zwei Genossen den Parteiauftrag, als Propagandisten der FDJ zu arbeiten. Martina Vogel Parteigruppenorganisator Fixiererei II, VEB Esda Oberlungwitz, APO Lichtenstein mund Jähn, und die gemeinsame Leistung der Besatzungen von Salut 6, So jus 29 und 31 veranlaßten Genossen Huck, seine eigene bisher geleistete Arbeit erneut für den Zeitraum 1978 einer kritischen Wertung zu unterziehen. Im Ergebnis stellte er sich als höhere Aufgabe das Ziel, 1978 insgesamt eine Arbeitszeitreserve von mindestens 300 Stunden für den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu sichern. Er ist Mitglied einer Jugendbrigade und unterstützt auch hier durch seine Vorbildwirkung die politische, fachliche und patriotische Erziehung der Jugend. Der Flug des Raumschiffes „Sojus 31“ mit den Genossen Sigmund Jähn und Waleri Bykowski hat durch die Aktivitäten der Genossen in allen Partei- und Arbeitskollektiven zu neuen Initiativen geführt. Mit der Auswertung der 8. Tagung des ZK und unter dem Eindruck des kosmischen Erfolges haben alle Kommunisten ihre Arbeit in schöpferischen Beratungen ihrer Parteikollektive überprüft und abgerechnet. Den höheren Maßstäben entsprechend, haben sie neue Parteiaufträge für unsere nächste Etappe übernommen. Die Genossen werden immer wieder durch die kameradschaftliche Diskussion, Hilfe und Unterstützung in ihren Parteigruppen und Mitgliederversammlungen sowie durch die persönlichen Gespräche der Leitungen mit jedem einzelnen für die Lösung ihrer Aufgaben befähigt. Auf dieser Grundlage erhöht sich die Aktivität der Parteimitglieder und entwickelt sich zunehmend ein festes, unerschütterliches Vertrauensverhältnis der Werktätigen zur Grundorganisation des Betriebes. Werner Karer Parteisekretär im Stammbetrieb des Kombinats für Femmeldeanlagenbau Arnstadt 890 NW 23/78;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 890 (NW ZK SED DDR 1978, S. 890) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 890 (NW ZK SED DDR 1978, S. 890)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

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