Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 596

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 596 (NW ZK SED DDR 1978, S. 596); Subventionen für Profite der Konzerne Während in sozialistischen Ländern der Staat beträchtliche Summen von Subventionen für stabile Preise der Massenbedarfsgüter bereitstellt, erhält in den kapitalistischen Staaten das Großkapital staatliche Zuschüsse zur Sicherung hoher Profite. Beispiele aus der BRD: Den Konzernen der Werftindustrie werden 1978 auf diese Weise 106,9 Millionen DM aus dem Steueraufkommen zugeschanzt, dessen Hauptquelle die Lohnsteuer ist. Das sind 24 Millionen DM mehrals 1977. Für den Zeitraum von 1980 bis 1983 sind sogar jährlich 538,4 Millionen DM vorgesehen. Hinzu kommt noch die gleiche Summe in Form von zinsverbilligten Krediten. Insgesamt erhielten die BRD-Werften seit 1962 schon 1,3 Milliarden DM aus Steuermitteln und 1,8 Milliarden DM über verbilligte Kredite. Obwohl damit angeblich Arbeitsplätze gesichert werden sollten, sind allein in den vergangenen drei Jahren im Schiffbau 10000 Arbeitsplätze wegrationalisiert worden. In diesem Jahr stehen weitere 3000 auf dem Aussterbeetat. Die Howaldtswerke/Deutsche Werft AG in Hamburg und Kiel aber meldeten im abgelaufenen Geschäftsjahr einen Profit von 80 Millionen DM. Die Bergbaukonzerne erhalten 1978 außer den ihnen seit Jahren zufließenden vier Milliarden DM öffentliche Subventionen 348 Millionen DM Finanzhilfe und 314 Millionen DM in Form von Kokskohlenbeihilfe. Ungeachtet massiver staatlicher Stützung haben die Zechenkonzerne allein im Ruhrgebiet in den ver- gangenen 20 Jahren 82 Zechen mit einer Gesam belegschaft von 122 000 Mann stillgelegt. Opfer de Zechensterbens waren ferner 37 Kokereien mit üb€ 9000 Beschäftigten sowie 20 Brikettfabriken m annähernd 500 Arbeitern. Den Eisen- und Stahlkonzernen fließen 197 nahezu 366 Millionen DM Subventionen zu. Allei 53,8 Millionen DM Steuergelder werden dem Luxenr burgischen Stahlkonzern ARBED zur Verfügung ge stellt, der ein umfangreiches Rationalisierungskor zept in der Stahlindustrie des Saarlandes realisier Bis 1983 sollen rund 8700 Arbeitsplätze vernichte werden, nachdem bereits zu Beginn dieses Jahre 2800 Beschäftige in der Stahlbranche des Saarlande entlassen wurden. Den Konzernen der Luft- und Raumfahrtindustri werden 300 Millionen DM zur Verfügung gestellt. Zi den Empfängern zählen solche Rüstungsunterneh men wie der Münchner Messerschmitt-Bölkow Blohm-Konzern, der maßgeblich an dem aufwendig sten Luftrüstungsprojekt in der Geschichte der NATC beteiligt ist, dem Bau des Mehrzweck-Kampfflug zeuges „Tornado". Für die militärische Forschung und Entwicklung werden pro Jahr 1,1 Milliarden DM Steuergelder ah Subventionen gezahlt. Empfänger sind vor allem di Konzerne der Elektronik-, Chemie- und Kraftfahrzeug industrie. Neben den Subventionen hat sich auch die Reforn der Körperschaftssteuer eine Einkommenssteue für Aktiengesellschaften als profittreibend erwie sen. Die Dividenden sind dadurch allein 1977 bis zi 56 Prozent gestiegen. Beim Daimler-Benz-Konzerr beispielsweise erhöhte sich der Dividendensatz vor neun auf 14 DM je 50-DM-Aktie. Im Durchschnit kassierten Aktionäre, die 1976 für eine 100-DM-Akti( 14,27 erhielten, für das vergangene Jahr 19,19 DM wobei wiederum die großen Konzerne am meister scheffelten. (NW Versammlungen gut vorbereiten Die Leitung der Abteilungsparteiorganisation BD Instandhaltung im Kombinat VEB Chemische Werke Buna richtet stets ihr Augenmerk auf eine gründliche Vorbereitung der Mitgliederversammlungen. Bewährt hat sich, daß sie regelmäßig jeden 2. Montag im Monat stattfinden. Dadurch ist eine gute Teilnahme aller Mitglieder und Kandidaten erreicht worden. Vierzehn Tage vor der Mitgliederversammlung wird mit allen Parteigruppenorganisatoren und Mitglie- dern der Leitung das Thema und die Tagesordnung beraten. In der gleichen Woche werden die Parteigruppenversammlungen durchgeführt. Hier wird allen Genossen und Genossinnen der Inhalt und das Ziel der Mitgliederversammlung bekanntgegeben. Jedem Genossen ist es somit möglich, die aufgeworfenen Probleme sorgfältig zu durchdenken. Das wirkt sich positiv auf die Diskussion in der Versammlung aus. Zur gründlichen Vorbereitung ge- hört weiter, daß zu bestimmter Themen die staatlichen Leiter ihr Meinung sagen. Sie werden deshall zu den Parteigruppenversammlun gen eingeladen. Das erfolgt auch wenn sie kein Mitglied der Parte sind. Für jede Parteigruppe ist ein Lei tungsmitglied der APO verantwort lieh. Es sichert, daß die Partei gruppenversammlungen ebenfalls gewissenhaft vorbereitet werden. Wenn für die Mitgliederversamm lung der APO Beschlußvorlager vorbereitet werden, so erfolgt derer Ausarbeitung in einer Arbeits gruppe. (NW 596 NW 15/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Kontrolle. Die Kontrolltätigkeit ist insgesamt konsequenter auf die von den Diensteinheiten zu lösenden Schwerpunktaufgaben zu konzentrieren. Dabei geht es vor allem darum; Die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Kontrollen der aufsichtsführenden Staatsanwälte haben zu der Entscheidung geführt, die Verpflegungsnorm für Verhaftete und Strafgefangene nicht mehr an die Grundsätze der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen Maßnahmepläne zur ständigen Gewährleistung der Sicherheit der Dienstobjekte, Dienstgebäude und Einrichtungen zu erarbeiten und vom jeweiligen Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung zu bestätigen. Dabei ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammenwirkten, handelt es sich in der Regel um solche Personen, die bereits längere Zeit unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und einer Vielzahl weiterer Organisationen, Einrichtungen und Kräfte zusammen und nutzen deren Potenzen für die Aufklärung der inneren Lage der DDR.