Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1978, Seite 146

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Seite 146 (NW ZK SED DDR 1978, S. 146); bewerbsinitiativen zur Stärkung der DDR, zur Verwirklichung der Hauptaufgabe politisch führen und fördern, was an Neuem in der Partei-und Massenarbeit entsteht, sich bewährt, wo sich beispielhafte Initiativen zeigen und wie sie verallgemeinert werden können. Besondere Bedeutung bei der Führung der politischen Massenarbeit mißt das Sekretariat der Kreisleitung Güstrow den Parteiinformationen über die aktuellen Fragen und Meinungen der Werktätigen zur politischen Strategie und Taktik der Partei und zum Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk bei. Regelmäßig alle 14 Tage wird im Sekretariat über die Stimmungen, Fragen und Argumente der Bürger beraten. Dabei werden deren Häufigkeit, die Differenziertheit ihres Auftretens in den verschiedenen Schichten der Bevölkerung sowie die inhaltlichen Tendenzen besonders gründlich analysiert. Dadurch ist es möglich, die politische Lage real einzuschätzen, ein konkretes Bild über die Verwirklichung der Beschlüsse des IX. Parteitages zu erhalten, gute Erfahrungen zu verallgemeinern, hemmenden Auffassungen schnell entgegenzuwirken und die Politik der Partei offensiv darzulegen. Als nützlich erweist sich hierbei, gezielt Methoden der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Parteiinformation anzuwenden. Dazu gehört die Arbeit mit ehrenamtlichen Informationsgruppen in größeren Grundorganisationen. Im VEB Zuk-kerkombinat „Nordkristall“ Güstrow zum Beispiel hat sich die Parteileitung hierfür eine Gruppe erfahrener und bewährter Genossen geschaffen. Eng verbunden mit den Werktätigen, hilft sie der Parteileitung, reale Einschätzungen zu den verschiedensten Fragen der politisch-ideologischen Arbeit zu treffen. Ein neuer Weg wurde auch mit der Bildung einer ehrenamtlichen Informationsgruppe bei der Ortsleitung Krakow am See beschritten. Die Auswahl ihrer fünfzehn Mitglieder erfolgte so, daß sie in allen Bereichen des Territoriums wirksam werden und eine enge Verbindung zu den Bürgern im Wohngebiet haben. Im Ergebnis all dieser Maßnahmen erhält das Sekretariat der Kreisleitung Güstrow jetzt einen vollständigeren Überblick über die Lage im Kreis. Es erfährt die Motive des Handelns der Werktätigen bei der Erfüllung der Wettbewerbsverpflichtungen umfassender und ist schneller über Hemmnisse bei der Lösung bestimmter Aufgaben informiert. Das ermöglicht ihm, schneller und besser zu reagieren, Aufgaben für die Arbeit mit den Grundorganisationen festzulegen und überzeugende Argumentationen herausgegeben. Hierzu werden auch immer stärker die monatlichen Anleitungsveranstaltungen der Parteisekretäre und Leitungsmitglieder genutzt. Das Sekretariat vermittelt hier nicht nur Informationen, sondern erhält auch eine Vielzahl, die es in seine Führungstätigkeit einfließen läßt und für die Hilfe gegenüber den Grundorganisationen und ihren Leitungen nutzt. Die aktuelle Information so organisiert, versetzt das Sekretariat der Kreisleitung in die Lage, der übergeordneten Leitung auf der Grundlage der „Direktive des Zentralkomitees über die Rolle und Aufgaben der Parteiinformation“ qualifiziertere Wertungen zu übergeben. Es entspricht ganz dem Inhalt der Stellungnahme des Politbüros zum Bericht der Bezirksleitung Schwerin über die weitere Qualifizierung der politischen Massenarbeit, daß die Erfahrungen der Kreisleitung Güstrow von der Bezirksleitung allen Kreisleitungen der SED als Anregung für die inhaltliche und organisatorische Arbeit auf dem Gebiet der Parteiinformation übermittelt worden sind. Rudolf Ortner „Treff der Initiatoren" macht Schule betriebe des Stadtbezirkes Magdeburg-Südost finden diese Methoden Anerkennung. Für das Sekretariat sind sie ein Mittel, aus den Erfahrungen der teilnehmenden Genossen Schlußfolgerungen für die politisch-ideologische Arbeit der Parteiorganisationen zu ziehen. Die Ergebnisse dieser Arbeit finden unter anderem ihren Ausdruck darin, daß die Betriebszeitungen des Stadtbezirkes Südost im Wettbewerb ständig vorn sind. Walter Frank Leiter der Bildungsstätte der Stadtbezirksleitung 4 Magdeburg-Südost Ausgehend von den guten Erfahrungen in der Plandiskussion und angeregt durch die Intensivierungskonferenz rief die Parteileitung der Grundorganisation des VEB Elbewerft Boizenburg den „Treff der Initiatoren“ als neue Form der politischen Massenarbeit ins Leben. Regelmäßig trifft sich die Parteileitung, die staatliche Leitung und die Gewerkschaftsleitung mit Bestarbeitern, bewährten Neuerem und Rationalisatoren. Gemeinsam mit allen Parteifunktionären des Betriebes findet dabei ein fruchtbringender Erfahrungsaustausch über die Weiterführung des sozialistischen Wettbewerbs zum 30. Jahrestag der DDR statt. Dieser Treff hilft, die besten Erfahrungen in den einzelnen Kollektiven schnell zu verallgemeinern. Andererseits dient er der Parteileitung auch dazu, ihre Kräfte ständig auf die aktuellsten Aufgaben zu orientieren, rechtzeitig neue Impulse zu geben und ihre Kenntnis über die Denk- und Verhaltenswei- 146 NW 4/78;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 33. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1978, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1978 (NW ZK SED DDR 1978, S. 1-948). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Harry Bretschneider, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1978 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1978 auf Seite 948. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 33. Jahrgang 1978 (NW ZK SED DDR 1978, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1978, S. 1-948).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.