Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 895

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 895 (NW ZK SED DDR 1971, S. 895); Die Parteileitung hat vorgeschlagen, die Wahlvorbereitung zu nutzen, um mit allen Bürgern über dieses Naherholungsobjekt zu diskutieren und sie für die Mitarbeit im Wettbewerb „Schöner unsere Städte und Gemeinden mach mit!“ zu gewinnen. Es soll ein Modell des Objektes zur Diskussion gestellt werden, damit die Einwohner ihre Meinung und ihre Ideen dazu darlegen und auch sagen können, an welchen Arbeiten sie teilnehmen wollen. Diese Praxis ist nicht neu in Selbitz. Erst in diesem Jahr wurde auf diese Weise die Mehrheit der Einwohner in den Bau der Kanalisation einbezogen. Zur Zeit gibt es viele Dorfbewohner, die der LPG helfen, die Hackfrüchte in kurzer Zeit und mit den geringsten Verlusten zu bergen. Massenarbeit im Dorf Entsprechend ihrem Arbeitsplan befaßte sich die Parteileitung zur Vorbereitung auf die Wahlen mit der politischen Massenarbeit der Genossen. Zu einer weiteren Parteileitungssitzung luden die Genossen den parteilosen Vorsitzenden des Ortsausschusses der Nationalen Front, der als Viehzuchtbrigadier in der LPG arbeitet, ein, um mit ihm über die politische Arbeit zur Vorbereitung der Wahlen im Dorf zu beraten. Es gab auch Besprechungen mit den Ortsvorständen der NDPD und der DBD über das gemeinsame Auftreten der Parteien. In der Mitgliederversammlung will die Parteileitung mit den Genossen über die Grundideen des Wahlaufrufs sprechen. Sie hält es für notwendig, daß jeder Genosse mit einer guten Argumentation ausgerüstet ist, um sich aktiv an den Gesprächen beteiligen zu können. Die Parteileitung arbeitete einen Maßnahme-plan zur Vorbereitung der Wahlen aus, den sie der Mitgliederversammlung der Grundorganisation vorlegen will. Darin wird vorgeschlagen, in allen Arbeitskollektiven über den Wahlaufruf zu sprechen. Die Genossen werden verpflichtet, sich aktiv an der Diskussion zu beteiligen. Die Genossen, die Mitglieder des Ortsausschusses der Nationalen Front sind, wurden aufgefordert, darauf Einfluß zu nehmen, daß der Ortsausschuß seine politische Aufgabe erfüllt. Genossen, die in den Leitungen der Massenorganisationen tätig sind, erhielten den Auftrag zu sichern, daß in ihren Ortsgruppen der Wahlaufruf erläutert wird und die Mitglieder an der Wahlvorbereitung teilnehmfen. Überlegungen wurden angestellt, wie die Volksvertreter ihre Verantwortung besser wahrnehmen können. Dem Genossen Bürgermeister und den anderen elf Genossen, die der Gemeindevertretung angehören, wurde empfohlen, darauf hinzuwirken, daß die Volksvertreter ihre Kontakte zu den Einwohnern verstärken und politisch mehr in Erscheinung treten. Es werden eine Reihe von Versammlungen im Ort stattfinden. Besonderen Wert legen die Genossen aber auf das politische Gespräch in den einzelnen Familien. Die Vorbereitungen der Selbitzer Genossen zu den Wahlen zeigen, daß sie die Hinweise im Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag gut verstanden haben. Genosse Honecker wies im Bericht darauf hin, daß jedes Parteimitglied sich tagtäglich für das politische Gespräch mit den Parteilosen in der unmittelbaren Arbeite- und Lebensumwelt voll verantwortlich fühlen muß. Erwin Szafranek senden Beschlüsse des VIII. Parteitages beriet die Parteileitung mit den Gewerkschaftsfunktionären und den staatlichen Leitern, wie den bisherigen guten Ergebnissen durch Initiative der Werktätigen neue Erfolge hinzugefügt werden können. Nach gründlicher Diskussion der Genossen mit den Kollegen wurden dann auch auf einer Vertrauensleutevollversammlung unseres шЗІШмшт Betriebes höhere Maßstäbe an den sozialistischen Wettbewerb angelegt. Erreicht werden sollen: größere Effektivität der Produk- tion, Steigerung der Arbeitsproduktivität, Senkung der Kosten, verbesserte Qualität und Materialökonomie. Gleichzeitig übernahmen die Genossen und Kollegen unseres Betriebes die Verpflichtung, kontinuierlich und vertragsgerecht zu produzieren. Das war auch der Ausgangspunkt zu neuen Überlegungen für die Parteigruppe und schließlich für das gesamte Kollektiv der Begießerei III, wie alle Reserven aufgedeckt werden können. Das erforderte, manche alte Gewohnheit zu überwinden und vor allem, das Kollektiv weiter politisch zu festigen. Dank der beharrlichen Überzeugungsarbeit der Genossen in diesem Bereich verstanden die meisten Kollegen die Forderung des VIII. Parteitages, daß mit Hilfe des sozialistischen Wettbewerbs die Erfüllung des Planes 1971 gewährleistet werden muß. In sozialistischer Gemeinschaftsarbeit gingen die Werktätigen der Be- 895;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Sicherungsmaßnahme festzustellen und auszuwerten. Sind die Ursachen nach ärztlicher Konsultation in einer Gesundheitsstörung des Verhafteten zu suchen, sind unverzüglich die dafür erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.