Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 61

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 61 (NW ZK SED DDR 1971, S. 61); „Diskutiert wird viel, entsprechende Beschlüsse werden aber selten gefaßt, und verändert wird wenig.“ Andere Genossen sagten: „Bestimmte Fragen werden nicht ausdiskutiert, deshalb gibt es auch keine konkreten Beschlüsse.“ Es genügt folglich nicht, auf Schwerpunkte hinzuweisen. Und es nutzt niemandem, wenn, wie Genosse Walter Ulbricht in seinem Fernsehgespräch mit zwei Parteisekretären sagte, über die Köpfe der Mitglieder hinweg gesprochen wird. Erst dadurch, daß die Hauptaufgaben gründlich diskutiert und im Ergebnis der Diskussion gut durchdachte Beschlüsse gefaßt werden, ist die Gewähr dafür gegeben, daß die Grundorganisation den Kampf um ihre Erfüllung zielstrebig organisiert und kontrolliert. Natürlich ist dabei die Mitarbeit aller Mitglieder und Kandidaten in den Versammlungen notwendig. Das wiederum bedingt eine gründliche Vorbereitung durch die APO-Leitungen und eine rechtzeitige Information aller Mitglieder über die Probleme, die in der Mitgliederversammlung behandelt werden sollen. Diese Probleme werden in den Parteigruppen beraten, damit die Genossen mit ihnen vertraut sind und sich ihre Meinung dazu bilden können. Die Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen müssen in ihren Leitungssitzungen die Beschlüsse der Partei auswerten, daraus, entsprechend der betrieblichen Situation, für die politisch-ideologische Arbeit konkrete Schlußfolgerungen ziehen und diese der Mitgliederversammlung als Beschlußvorlagen unterbreiten. Beschlüsse müssen also von der Leitung vorbereitet werden, das ist eine wichtige Aufgabe. In der Mitgliederversammlung werden diese Beschlüsse dann beraten und bestätigt. Bisher wurde jedoch der gründlichen Beschlußvorbereitung in den APO-Leitungen unserer Grundorganisation ungenügende Aufmerksamkeit geschenkt. Vor allem wurden die Beschlüsse der übergeordneten Leitungen zuwenig in Verbindung mit den betrieblichen Problemen und Aufgaben gebracht. Das gilt es bei uns generell zu ändern; denn so notwendig und unerläßlich es ist, in den Mitgliederversammlungen die zentralen Beschlüsse gründlich zu erläutern und auszuwerten, genauso notwendig ist es, daraus konkrete Schlußfolgerungen abzuleiten und exakte, kontrollfähige Festlegungen zu treffen. Fritz Steinhäuser, Sekretär der APO Forschung und Entwicklung im VEB Kombinat Zentronik Büromaschinenwerk Sömmerda Nicht immer wird ein Beschluh geiaht Unseres Erachtens ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, zu einem höheren Niveau der Parteiarbeit und insbesondere der Mitgliederversammlungen zu gelangen, daß wir gründ- *. r. - V Jeder Vorschlag wird beachtet Eine neue Atmosphäre im Kampf um hohe politische und ökonomische Ergebnisse entwik-kelte sich in der Betriebsparteiorganisation des RAW „Otto Grotewohl“, Dessau, in Vorbereitung des Umtausches der жуѣімтт Parteidokumente. Auf der Grundlage des Interviews des Genossen Walter Ulbricht und der ZK-Tagungen kämpfen wir um die allseitige Lösung der vor uns stehenden Aufgaben. Die politisch-ideologische Arbeit der BPO ist dabei darauf gerichtet, das Bewußtsein aller Genossinnen und Genossen weiter zu festigen und das Vertrauensverhältnis zu den Werktätigen noch enger zu gestalten. Im Ergebnis der ersten außerordentlichen Mitgliederversammlungen in den APO und der per- sönlichen Gespräche wurden vielen Genossinnen und Genossen Hinweise und Ratschläge für ihre politische und fachliche Tätigkeit und Entwicklung gegeben. Vielseitig waren auch die Hinweise an die staatlichen Leiter und die Funktionäre der gesellschaftlichen Organisationen für die Durchsetzung der Beschlüsse. Durch diesen demokratischen Meinungsaustausch erhöhte sich die Kampfkraft der BPO. Er ist weiterhin eine wertvolle Grundlage für die Entwicklung unse- 61;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten Untergrund-tät igkeit Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Humitzsch Fiedler Fister Roth Beck ert Paulse Winkle eichmann Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung aller beabsichtigten Fahnenfluchten mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetzlichen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen Staatssicherheit ausreichend und perspektivisch zu berücksichtigen sowie die Pflichten und Rechte der hauptamtlichen herauszuarbeiten voll zu wahren.