Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 536

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 536 (NW ZK SED DDR 1971, S. 536); Jeder Betrieb braucht klare Rationalisierungskonzeption Die Hauptaufgabe in der Direktive zum neuen Fünf jahrplan, das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes durch hohe Leistungen weiter zu erhöhen, entspricht dem Wesen des Sozialismus, den Zielen unserer Partei, dem obersten Anliegen unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates. In ihr wird die politische Orientierung der gesamten Volkswirtschaft auf die Verwirklichung des ökonomischen Grundgesetzes und der anderen Gesetze des Sozialismus sichtbar. Sie geht aus von den objektiven politischen und ökonomischen Erfordernissen, mit denen wir es zu tun haben. Sie ist real. Sie bedeutet weitere politische und ökonomische Stabilität in der DDR. Zum erstenmal in der Geschichte ist die Arbeiterklasse in der DDR auf der Grundlage des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln imstande, selbst ihre Arbeits- und Lebensbedingungen, das Dasein des Volkes bewußt aktiv und planmäßig zu gestalten. Daher muß es uns darauf ankommen, die Aufmerksamkeit aller Parteiorganisationen, der Arbeiterklasse und aller Werktätigen besonders darauf zu lenken, daß in allen gesellschaftlichen Bereichen und allen Phasen des Reproduktionsprozesses höchste Effektivität erzielt, daß die Arbeitsproduktivität gesteigert wird. Denn wir sind uns doch wohl alle darüber einig: Was wir nicht erarbeitet haben, können wir selbstverständlich auch nicht verbrauchen. Im Entwurf der Direktive des Fünf jahrplanes wird gesagt, daß die grundlegenden wissenschaftlich-technischen, ökonomischen und sozialen Aufgaben des Fünf jahrplanes von 1966 bis 1970 erfüllt und teilweise übererfüllt wurden. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse haben sich weiterentwickelt und gefestigt. Das Volkseigentum wurde vermehrt. Dadurch war es möglich, die materiellen und kulturellen Lebensbedingungen ständig zu verbessern. Wenn wir feststellen, daß sich die Arbeit und die Leistungen jedes Werktätigen vollauf gelohnt haben, so sprechen wir damit aus, was die Menschen denken und wovon sich alle überzeugen können. Die allseitige Stärkung unserer sozialistischen DDR war zugleich die Voraussetzung dafür, daß unser Land seine Aufgaben und seine Verantwortung in der sozialistischen Staatengemeinschaft erfüllen konnte. Die brüderliche Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Staaten hat sich weiter vertieft und beginnt, in eine neue Qualität hinüberzuwachsen. Im Entwurf der Direktive zum neuen Fünf jahrplan ist der Hauptweg gewiesen, um den Umfang und die Qualität der gesellschaftlichen Produktion im Interesse der Erhöhung des Lebensniveaus der Werktätigen der DDR zu steigern. Er besteht in ihrer Intensivierung und in der Erhöhung der Effektivität. Folgerichtig wird die sozialistische Rationalisierung, die ein objektives Erfordernis für die Intensivierung der Produktion darstellt, als eine erstrangige politische Aufgabe von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung gekennzeichnet. Mit ihrer breiten Skala von Möglichkeiten zur Erhöhung der Effektivität der Arbeit umschließt die sozialistische Rationalisierung die ganze Vielfalt der Arbeitsbedingungen sowie der politischen und fachlichen Qualifikation der Werktätigen. Ich möchte unterstreichen, daß jeder Betrieb eine klare Konzeption für die Rationalisierung braucht. Ihre wichtigsten Kriterien sind, nachweisbar einen hohen ökonomischen Nutzen zu erreichen und keine zusätzlichen Arbeitsplätze zu schaffen. Da wir in unserer Republik keinen Zugang an Arbeitskräften haben werden, können wir die Produktion einzig und allein auf dem Wege ihrer Intensivierung erhöhen. Alle finanziellen und materiellen Mittel aus Amortisationen und Investitionsfonds müssen daher bei größter Sparsamkeit; für die sozialistische Rationalisierung verwendet werden. Allen Leitern legen wir ans Herz, die Erfahrungen der Arbeiter klug zu nutzen, ihre Hinweise und Vorschläge streng zu beachten und mit den Arbeitern gemeinsam über die effektivsten Lösungen der jeweiligen Aufgaben 536;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der unternehmen. In diesem Zusammenhang wurde erneut der Mißbrauch eingeräumter Kontrollbevorrechtung durch in der akkreditierte Korrespondenten von Massenmedien der nachgewiesen.