Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1971, Seite 348

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Seite 348 (NW ZK SED DDR 1971, S. 348); immer an vorderster Front führt und für den Genosse Breshnew in seinem Referat ein ganzes Programm entwickelt hat. Die KPdSU marschiert an der Spitze aller kommunistischen und Arbeiterparteien und weist durch die Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die Praxis den Weg in die Zukunft. Unsere Partei läßt sich stets von der Losung leiten: Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen. Neuer Weg: Worauf lenkte das Sekretariat nach Kenntnis der ersten Parteitagsmaterialien die Aufmerksamkeit der Stadtparteiorganisation? Genosse Dose: Wir haben uns für das erste vier Komplexe herausgegriffen. Erstens anhand der von Genossen Breshnew gegebenen Charakterisierung der gegenwärtigen Weltsituation und des von ihm entwickelten Friedensprogramms zu zeigen, daß Sozialismus und Frieden zusammengehören, daß allein der Sozialismus den Frieden verteidigt und im Gegensatz dazu der Imperialismus Krieg und Kriegsgefahr bedeutet. Zweitens stellen wir die Bedeutung der ökonomischen Integration der sozialistischen Staaten für die Auseinandersetzung mit dem imperialistischen System zur Diskussion und in diesem Zusammenhang die Verantwortung, die wir als DDR zu tragen haben. Das heißt unbedingte Planerfüllung nach Sortiment, nach Qualität und zum geforderten Termin, Einhaltung unserer Exportverpflichtungen so wie dies in aller Eindringlichkeit auf den letzten Plenartagungen unseres ZK betont und als Maßstab für die Qualität der Parteiarbeit bezeichnet wurde. Drittens sind wir der Meinung, daß die Fragen der mit der sozialistischen Entwicklung vor sich gehenden Verbesserung der Arbeits-und Lebensbedingungen in die Gespräche einbezogen werden müssen. Viertens gilt es in der politischen Massenarbeit anschaulich zu machen, welche großen Aufgaben die Sowjetunion in den nächsten fünf Jahren in Angriff nehmen und meistern wird, also die materielle und geistig-kulturelle Entwicklung der Sowjetvölker zu demonstrieren. Uns muß es darum gehen, diese Thematik, die prinzipiell, theoretisch begründet und praktisch anschaulich auf dem Parteitag dargelegt ist, mit unseren Aufgaben zu verbinden, sie in die Volksaussprache zur Vorbereitung unseres VIII. Parteitages einzubeziehen. Es sei hier an Genossen Ulbricht erinnert, der, an die Delegierten gewandt, in Moskau sagte: „Einige Monate nach dem XXIV. Parteitag der KPdSU wird der VIII. Parteitag der SED stattfinden, dessen Weg von ihren Beschlüssen und Ideen erhellt werden wird.“ Neuer Weg: Welche Maßnahmen wurden davon ausgehend eingeleitet? Genossin Seibert: Das Sekretariat hat im Plan der politischen Massenarbeit zwei grundsätzliche Festlegungen getroffen. Alle Grundorganisationen haben Maßnahmen zum gründlichen Studium der veröffentlichten Dokumente einzuleiten. Das als erstes. Und zum zweiten: Die Agitation ist darauf zu richten, den Werktätigen die große Bedeutung des XXIV. Parteitages zu erläutern. In den Kombinaten und Betrieben Umformtechnik, Schaltanlagenbau, Zentronik/Optima, Funkwerk, Schuhkombinat „Paul Schäfer“, Bekleidungskombinat und anderen hat inzwischen das Studium der Dokumente begonnen. Dabei wird jeweils nach dem Selbststudium , die seminaristische Behandlung der Materialien bevorzugt. In den Betrieben Verkehrskombinat und Wohnungsbaukombinat beginnen nach dem Selbststudium gleichfalls Seminare. Ferner sind spezielle Schulungen für leitende Wirtschaftskader zu Problemen des XXIV. Parteitages vorgesehen. Das Sekretariat der Stadtleitung hat über die Genossen in den Massenorganisationen darauf hin-gewirkt, daß die Dokumente des Parteitages in differenzierten Aussprachen möglichst allen Werktätigen erläutert werden. Als äußerst positiv werten wir, daß mit Beginn des Parteitages die Grundorganisationen in den Kombinaten Umformtechnik, Funkwerk und Optima, um nur einige zu nennen, Gemeinschaftsempfänge organisierten und erste Ergebnisse und Eindrücke mit den Werktätigen am Arbeitsplatz diskutierten. Nach einem Gemeinschaftsempfang im Bekleidungskombinat wurden in den einzelnen Produktionsabteilungen Rote Treffs durchgeführt. Diese Treffs wurden genutzt, um Anregungen für das Studium der Dokumente zu geben und differenzierte Gruppenaussprachen mit dem Ziel zu organisieren, neue Aktivitäten in Vorbereitung des VIII. Parteitages unserer Partei zu entwickeln. Die Bildungsstätte der Stadtleitung erhielt den Auftrag, propagandistische Veranstaltungen vorzubereiten, die der rechtzeitigen Qualifizierung der Zirkelleiter für die Behandlung von Problemen des XXIV. Parteitages im Parteilehrjahr dienen sollen. Genosse Löffel: Man kann hier ergänzen, daß die Genossen im Funkwerk, neben den bereits erwähnten Initiativen, eine Gruppe von Propagandisten bildeten, die täglich die Materialien des Parteitages aus werten und die 348;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 26. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1971, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1971 (NW ZK SED DDR 1971, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1971 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1971 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 26. Jahrgang 1971 (NW ZK SED DDR 1971, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1971, S. 1-1168).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trägt gegenüber dem Untersuchungsorgan, dem Staatsanwalt und dem Gericht volle Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft entsprechend der vorgenannten Grundsätze.