Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 910

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 910 (NW ZK SED DDR 1962, S. 910); erhielten wir die Quittung, Der Plan war insgesamt erfüllt, aber bei solchen wichtigen Staatsplanpositionen wie Warmband hatten wir große Rückstände. Diese Erfahrungen veranlaßten uns, die Plankontrolle durch die Parteileitung viel gründlicher und gewissenhafter zu organisieren. Wir gingen vom Betrachten allgemeiner Kennziffern zur Analyse der Planerfüllung, von der Berichterstattung der Wirtschaftsfunktionäre zur Rechenschaftslegung der Leiter über. Anfang September lag der Parteileitung der Bericht über die Planergebnisse in den ersten acht Monaten an die übergeordnete Leitung vor. Bei oberflächlicher Kontrolle wären wir wahrscheinlich mit dem Ergebnis zufrieden gewesen. Der Plan der Bruttoproduktion war mit 104 Prozent, die Kennziffer Arbeitsproduktivität mit 106,4 Prozent übererfüllt. Der Lohnfonds wurde in diesem Zeitraum mit 96,2 Prozent in Anspruch genommen. Eine überplanmäßige Selbstkostensenkung von etwa 1,4 Millionen DM ist erreicht worden. Es schien so, als sei in der Planerfüllung alles in bester Ordnung. Das war aber nicht der Fall. Nach eingehender Überprüfung stellten wir fest, daß es bei einigen für unsere Volkswirtschaft wichtigen Staatsplanpositionen Rückstände gibt. So waren zum Beispiel die Staatsplanpositionen Stabstahl fein nur mit 98,6, Schnellarbeitsstahl mit 93,4, legierter Baustahl mit 96,8 und Kugellagerstahl mit 98,7 Prozent erfüllt. Diese Zahlen waren Anlaß genug, um in der Parteileitung Alarm zu schlagen. Rechenschaft der Leiter Zu der Parteileitungssitzung luden wir den Planungsleiter und den Produktionsleiter beide sind Parteimitglieder ein. Sie kamen zu der Beratung mit gutem Gewissen, weil sie sich sagten: Was kann uns schon passieren, wo wir doch den Plan so gut geschafft haben. Den Hinweis auf das schlechte Ergebnis bei den Staatsplanpositionen wollten sie mit der Bemer- kung abtun, das wären kleine Positionen, die nur „ein paar Pfund“ ausmachen. Erst als wir über die Situation sprachen, die sich für die verarbeitende Industrie ergibt, wenn wir Staatsplanpositionen nicht erfüllen, wurden sie nachdenklicher. Wird eine Position von uns nicht erfüllt, so sagten wir, können andere Betriebe nicht die im Volkswirtschaftsplan vorgesehenen Erzeugnisse termin- und sortimentsgerecht hersteilen. Wichtige Werkzeuge, die der raschen Steigerung der Arbeitsproduktivität dienen, können nicht zum geplanten Zeitpunkt eingesetzt und einige Exportgüter nicht ausgeliefert werden. Es entstehen Disproportionen in der Volkswirtschaft. Wir erinnerten die Genossen an die Forderung der Partei, alles für die Stärkung der ökonomischen Grundlagen der DDR zu tun, damit sie ihre geschichtliche Aufgabe erfüllen kann. Diese Losung der Partei wird von unseren Leitern als richtig anerkannt und oft zitiert. Aber in ihrer praktischen Tätigkeit lassen sie Schulden bei Staatsplanpositionen zu. Nach dieser Diskussion mußten die Genossen eingestehen, daß hier ein arges Versäumnis der Wirtschaftsleiter vorliegt. Praktische Hilfe Wo es Versäumnisse gibt und die waren offen sichtbar , müssen auch Ursachen dafür vorhanden sein. Mit selbstkritischen Erklärungen der Leiter konnte daher die Aussprache nicht abgetan sein. Da die Parteileitung auf diese Sitzung gut vorbereitet war, bewiesen wir mit handfestem Material, warum noch nicht richtig geleitet wird. Vor der Sitzung hatte sich nämlich die Parteileitung in jenen Bereichen genau umgesehen, die mit den Staatsplanpositionen im Rückstand waren. Bei der Aussprache mit den Produktionslenkern im Stabstahlwerk und mit den Genossen der Absatzabteilung erfuhren wir, daß einzelne Planziffern im Bericht über die Planerfüllung gar nicht stimmen können. Zum Beispiel war vom Betrieb wesentlich 910;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Das Betreten von Grundstücken, Wohnungen oder anderen Räumen gemäß Gesetz. Der Gewahrsam gemäß Gesetz. Die Nutzung von Zwangsmitteln zur Durchsetzung von Maßnahmen nach dem Gesetz durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit. Die Beendigung der auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen Rechtsmittel und Entschädigungsansprüche bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit haben, Unruhe unter der Bevölkerung hervorrufen, dem Gegner Ansatzpunkte für seine gegen die gerichteten Aktivitäten, vor allem im Rahmen der von ihm organisierten politisch-ideologischen Diversion, gegen den realen Sozialismus stellt gegenwärtig die Verursachung und Organisierung des ungesetzlichen Verlassens der und des staatsfeindlichen Menschenhandels eine Hauptrichtung des feindlichen Vorgehens dar.