Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 483

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 483 (NW ZK SED DDR 1962, S. 483); In welchem Verhältnis steht nun das „Programm" zum Plan Neue Technik? Der Plan Neue Technik ist ein Teil des Volkswirtschaftsplanes, für den Betrieb also ein Teil des Betriebsplanes. Er enthält u. a. so wichtige Bestandteile wie den Plan der Forschung und Entwicklung, den Plan der Mechanisierung und Automatisierung, den Plan der Überleitung neuer Erzeugnisse in die Produktion und der Anwendung neuer technologischer Verfahren, den Plan zur Standardisierung, den TOM-Plan. Im Plan Neue Technik sind diejenigen Maßnahmen enthalten, die für das laufende Planjahr, aber auch (z. B. im Planteil Forschung und Entwicklung) bereits für folgende Jahre die hauptsächlichen Faktoren zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur Senkung der Selbstkosten darstellen. Da das Ziel des Produktionsaufgebotes in der abseitigen Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes io enger Verbindung mit der Entwicklung des bewußten sozialistischen Menschen besteht, konzentriert sich selbstverständlich das Programm zur Führung des Produktionsaufgebotes vor allen Dingen auf den Teil des Betriebsplanes, von dessen Inhalt und präziser Erfüllung die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Senkung der Kosten in erster Linie abhän-gen: auf den Plan Neue Technik. Der Kampf um ein hohes inhaltliches Niveau und die präzise inhaltliche und terminliche Erfüllung des Planes Neue Technik sind sozusagen die Seele des Programms zur Führung des Produktionsaufgebotes. Im Programm des VEB „8. Mai“ sind deshalb an hervorragender Stelle viele konkrete Forderungen an die verantwortlichen Leiter zur Überarbeitung und Ergänzung, zur genauen Bilanzierung, zum Ausweis des ökonomischen Nutzeffekts der Maßnahmen und soweit möglich zur Aufschlüsselung des Planes Neue Technik auf die zuständigen Bereiche enthalten. Darüber hinaus haben viele Genossen den Parteiauftrag erhalten, in ihrem Arbeitsbereich die Durchführung wichtiger Maßnahmen des Planes Neue Technik zu unterstützen bzw. zu kontrollieren. Die Werkzeugmaschinenbauer sagen in ihrem Programm: „Unser Plan Neue Technik und all die vielen Ergänzungen, die in Beratungen und Vorschlägen der Neuerer und Rationalisatoren in Vorbereitung der Parteiaktivtagung gemacht worden sind, beweisen-, daß der wissenschaftlich-technische Fortschritt im Mittelpunkt des Produktionsaufgebotes steht. i Überlegter und mit modernen technischen Ausrüstungen arbeiten, das ist unsere Methode, mit der wir im Produktionsaufgebot 1962 in der gleichen Zeit für das gleiche Geld mehr produzieren werden.“ Um auf die eingangs gestellten Fragen zurückzukommen: „Programm“ und Plan Neue Technik kann man nicht einander gegenüberstellen. Ohne klares, wissenschaftlich fundiertes Arbeitsprogramm kann in keinem Betrieb das Produktionsaufgebot 1962 auf höherer Stufe geführt werden. Der Plan Neue Technik allein genügt nicht. Er sagt, wie überhaupt alle Teile des Betriebsplanes, z. B. nichts aus über die politisch-ökonomischen Schwerpunkte im Betrieb und die Wege zu ihrer Lösung, über die Verpflichtungen der Arbeiter und der Intelligenz usw. Der Plan Neue Technik enthält die Ziele des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, die dem Betrieb vom Arbeiter-und-Bauern-Staat gestellt werden und die sich darüber hinaus der Betrieb selbst stellt. Im Programm zur Führung des Produktionsaufgebotes wird u. a. festgelegt, wie unter welchen Bedingungen, mit welchen Kräften usw. die Ziele erreicht werden. Es hätte keinen Zweck, etwa ein Arbeitsprogramm für das Produktionsaufgebot aufstellen zu wollen, in welchem die konkrete Orientierung auf den Plan Neue Tfechnik und auf die wichtigen Probleme zu seiner Ergänzung und Erfüllung fehlen. Das würde bedeuten, im Kampf um die Stärkung der ökonomischen Grundlagen der DDR und damit um die Sicherung des Friedens auf die schärfsten, schlagkräftigsten und sichersten Waffen zu verzichten. S. B. 483;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die übergebene Effekten, Protokolle über in Verwahrung genommene Dokumente und Wertsachen bei der Aufnahme in der UHA. folgenden Sprachen: englisch - französich - spanisch.