Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 309

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 309 (NW ZK SED DDR 1962, S. 309); Im Ort Delegiertenkonferenz oder Gesamtmitgliederversammlung ? Genosse Märkel, Sekretär der Ortsleitung Bei der Ausarbeitung des Wahlplanes für unsere Ortsparteiorganisation sind wir auf Unklarheiten gestoßen. Von Instrukteuren der SED-Kreisleitung Anna-berg wurde uns mitgeteilt, daß für die Wahlen der Ortsleitung Vollmitgliederversammlungen einzuberufen sind. Dies wäre ein Beschluß des Büros der Kreisleitung Annaberg und wäre für sämtliche Ortsleitungen im Kreis Annaberg bindend. Wir haben nun nochmals eingehend die Wahldirektive und Wahlordnung studiert und dabei festgestellt, daß weder in der Direktive noch in der Wahlordnung von Vollmitgliederversammlungen zur Wahl der Ortsparteilleitung die Hede ist. Im Abschnitt I der Direktive heißt es: „Vom 12. Mai bis 10. Juni 1962 werden die Delegiertenkonferenzen zur Die Abteilung Parteiorgane beim ZK der Wir halten den Beschluß der Kreisleitung für richtig. In der Wahldirektive heißt es im Punkt I: „Vorbereitung und Ablauf der Wahlen erfolgen auf der Grundlage des Parteistatuts, der Wahlordnung und der vom ZK beschlossenen Richtlinien für die Rechenschaftslegung und Neuwahl der leitenden Parteiorgane.“ An erster Stelle wird hier also das Statut der Partei, ihr grundlegendes Organisationsdokument, genannt. Im Statut, Punkt 71, heißt es u. a.: „In den kleineren und mittleren Städten (außer Kreisstädten), großen Gemeinden und Dörfern, die im Bereich der Parteiorganisation eines Kreises liegen und wo mehrere Grundorganisationen der Partei bestehen, wird eine gemeinsame Ortsleitung gebildet. Die Ortsleitung wird entsprechend den Instruktionen in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung aller Grundorganisationen des Ortes oder in großen Orten in einer Delegiertenkon ferenz gewählt.“ Der Beschluß der Kreisleitung Annaberg ist deshalb richtig, weil er ausgeht Schlettau (Kreis Annaberg), fragt: Rechenschaftslegung und Neuwahl der Stadt-, Stadtbezirks- und Kreisleitungen durchgeführt.“ In der Wahlordnung unter Punkt 8 heißt es: „Delegiertenkonferenzen finden statt in Parteiorganisationen der Orte und Städte, wo mehrere Grundorganisationen bestehen und entsprechend den Beschlüssen des Zentralkomitees Ortsparteileitungen zu bilden sind.“ Auch in den folgenden Punkten erwähnt man niemals eine Vollmitgliederversammlung. Gebt uns bitte recht bald Nachricht, wie es sich hierbei verhält; denn wir wollen doch, daß die Beschlüsse unseres Zentralkomitees von allen Genossen strikt eingehalten und keine Entstellungen geduldet werden. SED antwortet: vom Wesen der innerparteilichen Demokratie, von dem Willen, eine möglichst große Zahl der Mitglieder an der Beratung und Beschlußfassung der Aufgaben sowie an der Wahl der Parteileitung zu beteiligen. Er entspricht dem Statut. Nur dort, wo es bestimmte Schwierigkeiten gibt, alle Genossen in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung zu erfassen und das trifft in der Regel nur auf die größter, Orte zu , ist eine Delegiertenkonferenz erforderlich. Der gleiche Grundsatz gilt übrigens auch für die Betriebe. Nur dort, wo es nicht möglich ist, eine Gesamtmitgliederversammlung durchzuführen, sollen Delegiertenkonferenzen stattfinden. Recht habt Ihr insofern, daß der Begriff „Vollmitgliederversammlung“ in den Beschlüssen der Parteiführung nicht verwendet wird und zweckmäßigerweise alle Parteiorgane von „gemeinsamen Mitgliederversammlungen“ (im Ort oder Wohngebiet bzw. Gesamtmitgliederversammlungen (im Betrieb) sprechen sollten. 30Э;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher gerecht-werdende qualifizierte Aufgabenerfüllung im jeweiligen Bereich erfordert, nach Abschluß der Aktion kritisch die Wirksamkeit der eigenen Arbeit und die erreichten Ergebnisse zu werten. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Derartige Aufgabenstellungen können entsprechend der Spezifik des Ziels der sowohl einzeln als auch im Komplex von Bedeutung sein.