Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 278

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 278 (NW ZK SED DDR 1962, S. 278); ziehen, und wie sich dadurch ihre Autorität und ihr Ansehen in der Brigade gehoben hatten. Bis zur Wahlversammlung hatte sich diese Brigade zu einem guten Kollektiv entwickelt und stellte sich unter Führung der Parteigruppe an die Spitze der Qualitätsbewegung im Betrieb. Von diesen Genossen wurde außerdem eine genaue Analyse der Stundenleistung pro Ofen erarbeitet. Die Parteileitung sorgte dafür, daß die besten Technologien verallgemeinert wurden; sie empfahl der Betriebsleitung, diese für verbindlich zu erklären und Schluß zu machen mit der Orientierung auf die sogenannte Mittellinie. Durch diese gründliche Vorbereitung der Parteiwahlen war die Parteileitung in der Lage, in ihrem Entschließungsentwurf konkrete ökonomische Ziele zu stellen. Auf Grund der jetzt vorhandenen Verpflichtungen im Produktionsaufgebot konnte zum Beispiel den Parteigruppen in den sozialistischen Brigaden die Aufgabe gestellt werden, um eine Übererfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1962 mit 2500 t Blockstahl zu kämpfen, davon im I. Quartal 1065 t. Das bedeutet, im SM-Stahlwerk die geplante Steigerung der Arbeitsproduktivität von 101,36 Prozent bei gleichbleibendem Durchschnittslohn um 0,8 Prozent zu über bieten. In der Diskussion zum Rechenschaftsbericht trat allerdings zutage, daß die Parteileitung die Ergebnisse im Produktionsaufgebot hauptsächlich von der ökonomischen Seite her eingeschätzt hatte. Nicht kritisch genug wurde ein prinzipielle Auseinandersetzung mit falschen Auffassungen zum Produktionsaufgebot geführt. Aber es war eine Tatsache, daß weniger Schrott auf die Ofenbühnen kam, als angegeben wurde. Der Schrott wurde nicht gewogen, sondern nur geschätzt, und die Brigaden auf dem Schrottplatz verschätzten sich oft um zehn bis zwölf Prozent zu ihrem eigenen Vorteil. Es wurde also beschlossen, den Kampf gegen alle rückständigen Auffassungen und gegen die Unehrlichkeit gegenüber dem Betrieb und dem Staat zu verstärken und die gesamte Stahlwerksabteilung in das Produktionsaufgebot einzubeziehen. Weiterhin ist im Beschluß festgelegt, wie der technisch-wissenschaftliche Fortschritt durchgesetzt werden soll, wie die APO auf die Senkung des Ausschusses und der Gießverluste Einfluß nehmen wird und wie mit Hilfe aller Parteimitglieder die Belegschaft auf eine kontinuierliche Planerfüllung orientiert werden soll. Die kollektive Erarbeitung der Einschätzung der Lage sowie die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen haben der Parteileitung geholfen, sich auf die Hauptfragen zu konzentrieren und vorwärtsweisende, exakte Beschlüsse zu fassen. Die Parteimitglieder sowie die Mehrheit der Kollegen stehen hinter den Festlegungen in der Entschließung, weil sie vorher mit einem großen Teil der Belegschaft beraten und als erfüllbar anerkannt wurden. In der Mehrzahl der Brigaden erläuterten die Gruppenorganisatoren die Aufgabenstellung ihrer Berichtswahlversammlungen und appellierten an alle Brigademitglieder, bei der Durchsetzung zu helfen. Die Brigademitglieder zum Beispiel in der Gießgrube stimmten den Aufgaben zu und verpflichteten sich, gemeinsam mit den Genossen der Parteigruppe den Kampf um bessere Qualität aufzunehmen. Die Brigaden am SM-Ofen VI gaben nach der Erläuterung des Programms der Parteigruppe die Verpflichtung ab, durch gute Ofenpflege 145 Schmelzen- zu erreichen. Das bringt einen zusätzlichen ökonomischen Nutzen von 10 000 DM. Parteierziehung und Qualifizierung Sowohl im Rechenschaftsbericht als auch auf der Berichtswahlversammlung wurde offensichtlich, welche Bedeutung die Parteileitung der Qualifizierung aller Parteimitglieder beimißt. Sie mußte aber kritisch feststellen, daß es ihr noch nicht gelungen ist, alle Genossen von der Notwendigkeit der ständigen Erweiterung ihrer politischen, ideologischen und fachlichen Kenntnisse zu überzeugen. Das Parteilehrjahr, ein wichtiges Mittel zur Bereicherung der theoretischen und politischen Kenntnisse, wurde nur von 68 Prozent der Genossen besucht. Daher spielte der Hinweis des Genossen Walter Ulbricht im Interview zu den Parteiwahlen in der Wahlversammlung eine große Rolle, der besagt, daß die Partei von jedem einzelnen Genossen mehr verlangt, als von den 278;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.