Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1962, Seite 1058

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Seite 1058 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1058); historische Rolle des ersten Arbeiter-und-Bauern-Staates in Deutschland, ihre nationale Bedeutung für die Zukunft des deutschen Volkes, für die Erhaltung des Friedens in Deutschland am deutlichsten und augenscheinlichsten zum Ausdruck. Mit der Lösung dieser entscheidenden Aufgaben beginnt eine neue Etappe, deren Inhalt, Aufgaben und Maßstäbe wissenschaftlich umrissen und abgesteckt werden müssen. Das geschieht im vorliegenden Programmentwurf, der als hervorragender Beitrag unserer Partei zur schöpferischen Anwendung und Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus, ein Beitrag zur Strategie und Taktik des Kampfes um den Sieg des Sozialismus unter den konkreten, sehr komplizierten Bedingungen in einem Teil Deutschlands, um den Frieden und um die Lösung der nationalen Frage in unserer Zeit zu werten ist. Der Programmentwurf geht von der unverrückbaren, weil von der Geschichte vielfach und unwiderlegbar bewiesenen Tatsache aus, daß die Arbeiterklasse die führende Kraft der Nation ist und daß die DDR, in der die Arbeiterklasse im Bündnis mit den Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und allen anderen Werktätigen die Macht ausübt, die Basis und die Garantie der friedlichen Zukunft des ganzen deutschen Volkes ist, daß der erste Arbeiter-und-Bauern-Staat der einzig rechtmäßige Staat in Deutschland ist, dessen Streben und Handeln auf die Überwindung der von den Imperialisten verursachten Spaltung Deutschlands und auf die Verbannung des Krieges aus dem Leben des deutschen Volkes gerichtet ist. * T"en konkreten Bedingungen der Existenz zweier, ihrem Klassencharakter nach entgegengesetzten Staaten in Deutschland Rechnung tragend, geht der Entwurf davon aus, daß die allseitige Festigung und Entwicklung der DDR entscheidend zur Überwindung des Imperialismus und Militarismus in Westdeutschland beitragen wird. So wird der Weg zur Konföderation und allmählichen Annäherung der beiden deutschen Staaten geebnet und die nationale Frage im Sinne des Friedens und des gesellschaftlichen Fortschritts gelöst. Darum ist der größte Teil des Entwurfs den wissenschaftlichen Darlegungen der Probleme des umfassenden Aufbaus des Sozialismus in der DDR gewidmet. Sowohl in der Einleitung wie im zweiten Teil des Programms wird die große Frage unserer Zeit „Was ist Sozialismus?“ theoretisch politisch und ökonomisch allseitig beantwortet. Das genaue Studium gerade dieses Abschnittes wird allen Genossen helfen, den bedeutsamen Gedanken in der Rede des Genossen Walter Ulbricht auf dem 17. Plenum „wenn man eine Etappeerreicht hat, dann werden neueMaßstäbegesetzt“ zutiefst zu verstehen. Der Sozialismus ist eine historische Kategorie, ein Ziel, das unter konkreten gesellschaftlichen Bedingungen und nicht in einem luftleeren Raum erkämpft und verwirklicht wird. Bereits Lenin hat darauf hingewiesen, daß jede gesellschaftliche Erscheinung auf die grundlegenden Triebkräfte, d. h. auf die Entwicklung der Produktivkräfte-und den Klassenkampf zurückzuführen ist (siehe Lenin, Werke, Bd. 21, S. 211). Nicht subjektive Wünsche und Vorstellungen, sondern der Stand der Produktivkräfte und des Klassenkampfes bestimmen die Strategie und die Politik der marxistisch-leninistischen Partei. Wir errichten den Sozialismus im modernen Zeitalter, in dem die Wissen-schaftimmermehrzurunmittelbarenProduktivkraft wird, in dem der hohe Stand der Technik vollständigere Formen der Organisation und Leitung der Produktion und der Volkswirtschaft erfordert. Wir errichten den Sozialismus in der DDR, die ein unzertrennliches Glied des mächtigen sozialistischen Weltsystems ist. Im mächtigsten und führenden Land dieses sozia- 1058;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1962, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1962 (NW ZK SED DDR 1962, S. 1-1224). Die Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1962 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1962 auf Seite 1224. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 17. Jahrgang 1962 (NW ZK SED DDR 1962, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1962, S. 1-1224).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Hi; Dienstanweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten,Xdaß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.