Kommentar zum Strafvollzugsgesetz 1980, Seite 99

Kommentar zum Strafvollzugsgesetz [(StVG) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 99 (Komm. StVG DDR 1980, S. 99); 99 § 22 tung der Sicherheit und Ordnung beim Arbeitseinsatz muß jederzeit auf der Grundlage der dazu getroffenen Regelungen garantiert sein. 3. Die Festlegung im Abs. 2, wonach der Arbeitseinsatz der Strafgefangenen in volkseigenen Betrieben und gleichgestellten Einrichtungen erfolgt, beruht auf der im § 2 Abs. 2 fixierten Gewährleistung der Verantwortung der Gesellschaft beim Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug und widerspiegelt anschaulich die Vorzüge des Sozialismus. Auf diese Weise nehmen die Strafgefangenen am sozialistischen Produktionsprozeß zur Erfüllung volkswirtschaftlicher Aufgaben unmittelbar aktiv teil. Das ist zugleich die Basis für die Nutzung der vielfältigen erzieherischen Potenzen der Arbeit durch den Arbeitseinsatz bei gleichzeitig hoher Effektivität und Rationalität und die aktive Mitwirkung der Werktätigen der Arbeitseinsatzbetriebe bei der Erziehung Strafgefangener. Unter gleichgestellten Einrichtungen sind staatliche Organe und Einrichtungen sowie sozialistische Genossenschaften zu verstehen. Beziehungen, die sich aus dem Arbeitseinsatz Strafgefangener zwischen Arbeitseinsatzbetrieben und den Strafvollzugseinrichtungen bzw. Jugendhäusern ergeben, umfassen vor allem: die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung beim Arbeitseinsatz und die Schaffung der dazu notwendigen V oraussetzungen; die Erfordernisse zur Gewährleistung einer wirksamen Erziehung der Strafgefangenen; den Einsatz und die Tätigkeit von Betriebsangehörigen; die Planung und Abrechnung des Arbeitseinsatzes sowie die Regelung von Ansprüchen Strafgefangener bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten; die Probleme der Versorgung der Strafgefangenen beim Arbeitseinsatz sowie spezielle Aufgaben und Leistungen zur Gewährleistung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes entsprechend den geltenden Rechtsvorschriften.;
Kommentar zum Strafvollzugsgesetz [(StVG) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 99 (Komm. StVG DDR 1980, S. 99) Kommentar zum Strafvollzugsgesetz [(StVG) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 99 (Komm. StVG DDR 1980, S. 99)

Dokumentation: Kommentar zum Strafvollzugsgesetz [(StVG) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Oberst der VP Dr. rer. pol. Hubert Weigt, Oberst des SV Dr. rer. pol. Helmut Wittwer, im Auftrag des Ministerium des Innern (MdI) der DDR, Verwaltung Strafvollzug und der Hochschule der Deutschen Volkspolizei (Karl-Liebknecht), Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), Berlin 1980 (Komm. StVG DDR 1980, S. 1-320). Kommentierung des Gesetzes über den Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug (Strafvollzugsgesetz) - StVG - vom 7. April 1977 (GBl. Ⅰ 1977, Nr. 11, S. 109). Redaktionsschluß 15.10.1979.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendliche. Zum gegnerischen Vorgehen bei der Inspirierung und Organisierung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sowie zu wesentlichen Erscheinungsformen gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung verwaltungsrechtlicher und anderer Rechtsvorschriften zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß dar Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Die politisch-operative Sicherung entwicklungsbestimmender Vorhaben und Prozesse der soziaxistischen ökonomischen Integration, Vertrauliche Verschlußsache Grundfragen der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Vorgehens feindlicher Kräfte, über die Wirksamkeit eingeleiteter Abwehrmaßnahmen Staatssicherheit und anderer Organe Alle diese Beschuldigtenaussagen sind im Vernehmungsprotokoll zu dokumentieren.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X